CATO – Schwerpunktthema „Krieg und Frieden“: eine Zeitschriftenkritik
Die aktuelle Ausgabe (Nr. 3, April/Mai 2022) von CATO, dem „Magazin für Sachlichkeit“ hat Schwerpunktthema „Krieg und Frieden“ gewählt. Mit dem Text „Am 4. August 1914“ des am 7. Februar verstorbenen Frankfurter Privatgelehrten und Carl Schmitt-Exegeten Günter Maschke, den er kurz vor seinem Tod exklusiv für CATO geschrieben hatte, präsentiert die Zeitschrift ihren Lesern einen Einblick in das Denken dieses außergewöhnlichen Intellektuellen. Maschke bezeichnet den Ersten Weltkrieg als „Ur-Katastrophe des 20. Jahrhunderts“, die sich speziell in den Folgen und den aus dem Krieg gezogenen Folgerungen äußerte: „die Auflösung der bürgerlichen Sekurität und die Diskriminierung des Krieges, die den Unterlegenen zum Verbrecher machte, so daß der Frieden unauffindbar wurde.“
China-Protokolle: Menschenrechtsverletzungen und Welteroberungspläne einer mörderischen Diktatur
Es gehört Mut dazu, sich mit der mörderischsten Diktatur der Welt anzulegen und die zahllosen Verbrechen der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) offen beim Namen zu nennen, denn der geheimdienstlich-terroristische Arm des totalitären Regimes reicht weit. Die Autorin und Journalistin Alexandra Cavelius und die kasachische Medizinerin, Schuldirektorin und ehemalige KPCh-Funktionärin Sayragul Sauytbay legen mit „China-Protokolle“ ein Buch vor, das nicht nur die politische und wirtschaftliche Einflussnahme Chinas in Europa, Ostasien und Afrika vorwirft, die von Aggressivität, äußerster Rücksichtslosigkeit und systematischer Ausbeutung geprägt ist, sie vertiefen auch ihre bemerkenswerte Analyse, indem sie Pekings perfide Politik der letzten sieben Jahrzehnte aufzeigen, die von der völkerrechtswidrigen Okkupation Tibets, der Unterdrückung und Vertreibung der Tibeter und ihre Ersetzung durch Chinesen, der ständigen militärischen Bedrohung der von der im Bürgerkrieg unterlegenen national-chinesischen Kuomintang gegründeten unabhängigen Insel-Republik Taiwan, dem früheren Formosa, der permanenten Bespitzelung und Repression der Bürger Hongkongs bis zum Völkermord an den muslimischen Uiguren in Ostturkestan, der Auslöschung der Anhänger der buddhistischen Meditationsschule Falun Gong und der Zerschlagung der romtreuen Katholischen Kirche reicht.
Nach der Wahl Viktor Orbáns in Ungarn: „Der unsinkbare Orbán“
Mit diesen Worten umschrieb die New York Times Viktor Orbáns Wahlsieg am 03.04.2022.
Orbán und sein Bündnis Fidesz-KDNP haben am Sonntag „die Angriffe der ungarischen LGBTQ-Gemeinschaft abgewehrt und damit das Land vor vermeintlichen Veränderungen bewahrt“, so die NYT am Montag wörtlich.
Er hat mit diesem großartigen Wahlergebnis eine vierte Amtszeit mit großer parlamentarischer Mehrheit erreicht und bewiesen, dass mit nationalkonservativen Themen in einem westlichen Land durchaus Wahlen gewonnen werden können. Dies ist unbedingt positiv zu bewerten, weil wochenlange Propaganda der EU sowie auch die der US-Institutionen und der Einsatz des US-ungarischen Milliardärs George Soros und seiner von ihm finanzierten NGOs mit aller Macht einen umfassenden Wechsel herbeiführen wollten. Es ist ein großer Sieg der Demokratie und eine Ohrfeige für die Akteure der „liberalen Demokratie“ in Brüssel und Washington, die Wahlen so verstehen, dass sich die zu wählenden Kandidaten politisch nicht zu unterscheiden und sich dem Mainstream bereitwillig zu unterwerfen haben. Die ungarische Justizministerin Varga warnte deshalb EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen: „Die Kommission muss die Entscheidung des ungarischen Volkes akzeptieren. Sie darf Ungarn nicht bestrafen, weil die Mehrheit am 3. April nicht nach den Wünschen Brüssels abgestimmt hat.“
Die aktuellen Ereignisse in der Ukraine emotionalisieren die Gemüter derzeit bis weit über den Siedepunkt. Das ist nur zutiefst verständlich.
In Erinnerung an die umfangreichen russischen Kriegsverbrechen in den beiden Tschetschenienkriegen halte ich es überhaupt nicht für ausgeschlossen, daß die behaupteten Vorkommnisse in Butscha auf das Konto Rußlands gehen. Allerdings sind auch ganz andere Szenarien denkbar! Wir alle, die wir nicht vor Ort sind und waren, müssen aufpassen, nicht zu sehr einer polarisierten Berichterstattung und damit auch politischer Instrumentalisierung der beiden Kriegsparteien samt ihrer Zuträger und jeweiligen Symphatisanten zu folgen und eventuell aufzusitzen. Das zumindest sollte uns die Erfahrung nicht nur aus den beiden Kriegen in Tschetschenien, dem Jugoslawienkrieg oder dem Irakkrieg lehren. Stichworte nur für den Irak wären hier die Brutkastenlüge und die Lüge von den Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins. Für den Jugoslawienkrieg das so genannte Massaker von Racak am 15.1.1999 mit 45 Toten. Wie die Opfer zu Tode gekommen sind und wer die Verantwortung dafür trägt, ist bis heute nicht restlos aufgeklärt.
Es bräuchte halt zur Verifizierung der Vorkommnisse in Butscha wirklich eine unabhängige, glaubwürdige Institution. Oder unabhängige, engagierte und investigativ arbeitende Journalisten von Format.
Guter Journalismus wäre, die Propaganda beider Seiten zu hinterfragen und selbst zu recherchieren und nicht nur irgendwelche Meldungen aus den Nachrichtenagenturen abzutippen.
Butscha: Satellitenbilder zeigen Tote vor Abzug russischer Truppen
Während des Tschetschenienkrieges legten die Russen die Hauptstadt Grosny und die meistem Dörfer in Schutt und Asche. Sie bombardierten Wohnviertel und Krankenhäuser sowie Schulen. Heute sehen wir fast die gleichen Bilder von vollkommen zerstörten Städten, Stadtteilen und Häuserblocks, aber auch Gehöfte irgendwo in der Pampa. Wochenlang saßen damals in Grosny die Menschen ohne Licht und Wasser in Deckung. Auch das wiederholt sich jetzt, nicht nur in Mariupol. Die Geschichte, die uns von russischer Seite versucht wird zu verkaufen und auf die auch viele “Rußlandfreunde” von rechts und links aufspringen, Rußland wäre sehr darauf bedacht, zivile Opfer zu vermeiden und sich primär auf militärisch-strategische Ziele zu konzentrieren, kann meines Erachtens angesichts der Millionen von Flüchtlingen und der Bilder von den zerbombten Städten nicht so ohne weiteres aufrechterhalten werden. Rußlands Vorgehen in der Ukraine scheint mir mit dem Vorgehen in den Tschetschenienkriegen doch in vielerlei Hinsicht identisch zu sein.
Und mag dieser Krieg auch viele Väter und Gründe haben, so wie es Generalmajor a.D. Gerd Schultze-Rhonhof in seinem Artikel “Ist Putin wirklich ein Kriegsverbrecher?” hier auf der “wir-selbst”-Seite dargelegt hat, so rechtfertigt er doch in keiner Weise massenhafte gezielte Angriffe auf die Zivilbevölkerung, auf Frauen, auf Kinder. Allein, um das festzustellen, braucht es kein Butscha.
Und nein, der Zweck heiligt nicht immer die Mittel.
Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof: Ist Putin wirklich ein Kriegsverbrecher?
Vorwort
Als ich meine erste Abhandlung über das Ukraine-Desaster geschrieben habe, habe ich nicht angenommen, dass der russische Staatspräsident Putin sein Bemühen, die NATO von der Schwelle Russlands fernzuhalten, bis zum Kriege gegen die Ukraine treiben würde. Ich wollte aber auch nicht glauben, dass die USA und mit ihnen die NATO und Staatspräsident Selenskyj so hoch und lange pokern würden, bis sie gemeinsam vor einem Scherbenhaufen stehen würden. Ich habe das Ukraine-Desaster seit etwa drei Jahren von den deutschen Medien fast ausschließlich aus ukrainischer Perspektive vermittelt bekommen. So habe ich keine „Erste-Hand-Information“ über die Befindlichkeiten der russisch-sprachigen Bevölkerungsanteile im Osten der Ukraine. Ich kenne auch keine Berichte über den mittlerweile acht Jahre andauernden Separationskrieg im Donbass-Gebiet. War die Kriegführung der ukrainischen Armee gegen die Separatisten/Freiheitskämpfer dort fair oder brutal? Wie haben die zerstörten Städte ausgesehen? Gab es Flüchtlingselend? Die vielen „Spezials“ und „Brennpunkte“ der deutschen Fernsehanstalten über den Krieg in der Ukraine haben auf mich als altem Soldat mehr wie ukrainische Propaganda als wie deutsche Nachrichten gewirkt. Ihr Informationswert war nahezu gleich Null. Ihr antirussischer Motivationswert dagegen hoch. So fällt es mir inzwischen schwer, nicht auch russophob zu urteilen.
Dem russischen Herrscher Putin ergeht es wie Wallenstein, über den ein Dichter später treffend schrieb: Von der Parteien Haß und Gunst verzerrt schwankt sein Charakterbild in der Geschichte.
Für linksliberale Gutmenschen ist die Sache ausgemacht: Wladimir und Adolf hängen Seit an Seit im Gruselkabinett der Weltgeschichte. Beide verkörpern vorbildlich den Typus des Machtmenschen und Tyrannen, der bedenkenlos über Leichen geht.
Auf der politischen Rechten hingegen herrscht Verwirrung. Da schreibt jemand auf Facebook:
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch während eines im nationalen Fernsehen übertragenen Treffens mit seinen Ministern eine strenge Warnung an russische „Verräter“ ausgesprochen. „Das russische Volk wird immer in der Lage sein, wahre Patrioten von Abschaum und Verrätern zu unterscheiden und sie auszuspucken wie eine Mücke, die versehentlich in ihren Mund gelandet ist“, sagte er.
„Ich bin überzeugt, dass diese natürliche und notwendige ‚Selbstreinigung‘ der Gesellschaft unser Land, unsere Solidarität, unseren Zusammenhalt und unsere Fähigkeit, jede Herausforderung zu meistern, nur stärken wird“, schloß er laut Berichten der Nachrichtenagentur Reuters.
Solche Töne schmeicheln den Gehörknöchelchen Deutscher, die sich selbst für die einzigen echten Patrioten und alle anderen für Abschaum und Verräter halten. Manche zollen Putin klammheimliche Zustimmung. Schließlich sucht er ein großrussisches Reich neu zu errichten, vielleicht ganz ähnlich dem Großdeutschen Reich. Auch in jenem gab es, was Putin als notwendige Selbstreinigung der Gesellschaft bezeichnet hatte. Wenn Putin seine Großmachtträume noch unter antiliberalen Beschwörungen vorträgt, lauschen ihm manche hingerissen und wünschen sich für Deutschland auch einen kleinen Putin.
Es geht um globale Strategie: Völker haben keine Freunde
Putin ist aber keineswegs unser Freund, ebensowenig wie sein amerikanischer Gegenspieler Biden. Völker haben keine Freunde. Die USA wie auch Rußland benutzen Völker und Volkswirtschaften wie Bauern auf einem Schachbrett. Die USA können nur gewinnen: Sie schoben ihren ukrainischen Bauern auf ein Feld vor, das ihnen eine unmittelbarer Bedrohung der russischen Verteidigungsstellung ermöglichen würde. Diesen Bauern mußte Putin als Gegenspieler unbedingt abtauschen, um seine Stellung nicht – aus seiner Sicht – hoffnungslos eindrücken zu lassen.
Es geht ausschließlich um Strategie. Die westliche Propaganda von der Verteidigung der freien Welt und so weiter bildet das Spiegelbild der östlichen Propaganda, in der das christliche heilige Mütterchen Rußland um seine Existenz ringt. Wie jeder Krieg polarisiert auch dieser die Gemüter. Die meisten fallen auf die eine oder andere Seite der Propaganda herein.
Über Nacht hat in der deutschen Parteien- und Medienlandschaft ein Kurswechsel stattgefunden. Man übt sich in Zerknirschung. Daß ein Moderator des Deutschlandfunks heute früh Clausewitz zitierte, ist symptomatisch. Gestern hatte der Inspekteur unseres Heeres erneut geklagt, daß wir blank dastehen. Was zu tun ist, sagt uns Uwe Wappler als Gastautor. Er fordert eine Erneuerung der Bundeswehr von Grund auf:
Der Inspekteur des Heeres hat am Tag Eins des russischen Angriffs auf die Ukraine erklärt:
„[…] und die Bundeswehr, das Heer, das ich führen darf, steht mehr oder weniger blank da. […] Die Optionen, die wir der Politik zur Unterstützung des Bündnisses anbieten können, sind extrem limitiert. […] Wir haben es alle kommen sehen und waren nicht in der Lage, mit unseren Argumenten durchzudringen.“
Es ist relativ einfach, bei Bedarf in den Krieg zu ziehen. Die Soldaten werden abtelefoniert, in den Dienst befohlen und reisen innerhalb von 24 Stunden an. Die Gefechtsfahrzeuge sind technisch einsatzbereit und werden durch die bereits vor Ort befindlichen Soldaten mit scharfer Munition aufmunitioniert (betankt sind sie schon). Der Bataillonskommandeur wurde durch den Brigadekommandeur in seinen Auftrag eingewiesen und hat an seine Kompaniechefs den Vorbefehl für die Verlegung in einen Verfügungsraum in der Nähe der zu erwartenden Kampfhandlungen gegeben.
Die Eisenbahnverwaltung stellt bereits die Transportzüge zusammen und macht für den Transportzeitraum die benötigten Transportstrecken frei von zivilem Verkehr. Das ist alles deswegen kein Problem, weil es dutzende Male geübt worden ist.
Am nächsten Tag ist die Panzerbrigade verladen und auf dem Weg, um unseren NATO-Verbündeten beizustehen. Die Kompaniefeldwebel fahren mit Radfahrzeugen den Transport-kolonnen voraus und stellen sicher, dass die Ausgabe von Warmverpflegung und Heißgetränken längs der Strecke, sowohl in Deutschland als auch in Polen oder Litauen genauso reibungslos funktioniert, wie zuvor in den Übungen.
Am Ausladebahnhof lädt die Brigade unter militärischer Sicherung des Vorauskommandos aus, marschiert in den vorgesehenen Verfügungsraum und meldet dem bereits ungeduldig wartenden Divisionskommandeur ihre Einsatzbereitschaft für alle Gefechtsarten. Jetzt noch eine Mütze Schlaf für die Soldaten, während die Offiziere die Unteroffiziere in den Kampfauftrag einweisen. Am nächsten Tag beginnt für die Brigade der Krieg.
Dies alles kann doch gar nicht so schwer sein, oder?
Oswald Spenglers Cäsarismus – Die Staatsform des 21. Jahrhunderts?
Die gegenwärtige verworrene Krisenlage lässt sich in der Sichtweise des russischen Politologen Alexander Dugin, aber auch des französischen Schriftstellers Michel Houellebecq, als ein absehbares Scheitern der westlichen, liberalen Moderne an ihren eigenen Widersprüchen interpretieren: Corona-Politik und praktisch unbegrenzte Einwanderung fordern letzten Endes das Opfer der staatlichen Gemeinschaft für das Überleben Einzelner. Damit wird die liberale Idee vom Vorrang des selbstbestimmten Individuums zu einer völlig destruktiven Haltung pervertiert. Die zum Exzess getriebene Moderne verliert angesichts von Viren-Bastelei und Bio-Informatik, aber auch durch eine globale Umweltkatastrophe, sichtbar die Kontrolle über ihr eigenes Wirtschaften und ihre eigene Technologie. Die finanzmarktorientierte Globalwirtschaft nimmt typische Formen von Karl Marx‘ ruinösem Spätkapitalismus an. Schließlich werden Gegner des Anspruches auf die Universalität westlicher Werte immer stärker: China, Russland und Indien, die auf ihren eigenen Traditionen basierende Staats- und Gesellschaftsmodelle vertreten, aber auch der politische Islam, der sich seit mehr als 40 Jahren im Zustand einer durchaus erfolgreichen, traditionalistischen Weltrevolution befindet.
Europas andere Sklaverei-Vergangenheit: Sklavenhandel in Osteuropa
Wenn Afrika zweifellos der Kontinent ist, der im Laufe der Geschichte am meisten unter der Sklavenjagd und dem Sklavenhandel gelitten hat, steht Osteuropa wahrscheinlich an zweiter Stelle. Das Gebiet von der Donau bis zum Kaukasus war jahrhundertelang das Jagdgebiet von Sklavenjägern aus der Steppe. Die Hauptzielgruppen waren die Slawen, die Walachen, die Ungarn und die Kaukasier. Dies ist ein Einblick in einen Teil der Geschichte, den wir nicht kennen und der deutlich macht, dass auch weiße Europäer lange Zeit und in großem Umfang versklavt waren.
Günter Maschke ist tot – Nachruf auf einen Freund!
Es gibt einige wenige Menschen, deren Existenz allein bereits tröstlich ist. So jemand war mein lieber Freund Günter Maschke, der am 7. Februar, nur drei Wochen nach seinem 79. Geburtstag, unerwartet verstorben ist. Eine Woche zuvor hatten wir noch miteinander telefoniert, er war guter Dinge, arbeitete an seinem Anekdotenbüchlein über Carl Schmitt und freute sich auf den Frühling, weil wir dann wieder gemeinsam zum Italiener essen gehen könnten. Und dann sah ich am Mittwoch auf Michael Klonovskys Blog „acta diurna“ sein Bild und las die Nachricht von seinem Tod, wollte es zuerst nicht glauben und kann es bis heute nicht fassen.
Kennengelernt hatten wir uns Mitte der 1980er Jahre, als Alain de Benoist in einem Bürgerhaus irgendwo im Taunus über die „Nouvelle Droite“ sprechen sollte. Als wir ankamen standen dort vier, fünf Figuren herum, die ich als Mitglieder des Kommunistischen Bundes (KB) erkannte – mit dem ich zehn Jahre zuvor noch sympathisiert hatte -, worauf der Veranstalter, ein Frankfurter Rechtsanwalt, das Treffen absagte. Maschke schäumte vor Wut und schrieb dem Herrn einen bitterbösen Brief mit dem Tenor: Wenn wir schon vor so ein paar KB-Hanseln den Schwanz einziehen, wie wollen wir dann jemals an die Macht kommen? Das war mir als ehemaligem Linksradikalen aus dem Herzen gesprochen, und als wir dann noch viele Gemeinsamkeiten entdeckten, er hatte z.B. wie ich auch Versicherungskaufmann gelernt, war SDS-Mitglied gewesen, später auch in der SPD, hatte aber nach seinem Asyl auf der Zuckerinsel Kuba dem Kommunismus abgeschworen, während bei mir einige Jahre später schon die triste linke Realität an meiner Dienststelle reichte, um meine sozialistischen Utopien zu zerstören.