Politischer Streik als Protestform

von Dr. Florian Sander

Politischer Streik als Protestform

Von Linken lernen

Die politische Atmosphäre in Deutschland kocht. Nach der Solidarisierung der AfD mit den Bauernprotesten und dem medialen Aufbauschen des „Geheimtreffens“ in Potsdam, bei dem letztlich nicht mehr besprochen wurde, als man in den Sezession-Heften und -Blogbeiträgen der letzten Jahre zum Thema Remigration nachlesen kann, überbietet sich das politische Establishment mit restriktiven Forderungen gegen die einzige echte deutsche Oppositionspartei. Auch ein AfD-Verbot soll jetzt „geprüft“ werden, auch wenn derlei Säbelrasseln keine realistische Grundlage haben dürfte. Es wird deutlich: Die Blockparteien haben Angst, große Angst. Das Wahljahr 2024 könnte bedeuten, daß AfD-Politiker in zig Rathäuser und Landratsämter einziehen, ja daß sie vielleicht sogar eine Landesregierung stellen könnten. Tiefgreifender Wandel könnte der Republik bevorstehen.

Die AfD und die Protestbewegungen

Die politische Rechte hat in den letzten Jahren gelernt, daß die gutbürgerliche Etepetete-Distanziererei eines Meuthen von Protestbewegungen alles andere als sinnvoll ist. Seien es die Corona-Proteste oder diejenigen gegen Inflation und Energiepolitik: Die AfD ist mit den Protestbewegungen gut vernetzt, in einer Weise, von der die Grünen und Linken bei all jenen sozialen Bewegungen, die wirklich graswurzelmäßig aus dem Volk kommen und nicht letztlich bildungsbürgerliche Folklore sind, nur träumen können. Auch bei den Bauernprotesten deuten sich da, wo die AfD stärker ist, Vernetzungen an; in linkeren Sphären dominiert bei vielen Bauern dagegen noch die Angst vor Kontaktschuld.

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RASTAMAN Hans Söllner fällt durch das Raster des politisch-medialen Komplexes !

von Gerald Haertel

RASTAMAN Hans Söllner fällt durch das Raster des politisch-medialen Komplexes !

Im Gegensatz zu seinen bayrischen Künstlerkollegen, der Kabarettistin Monika Gruber oder dem patriotischen Rapper Chris Ares, galt Hans Söllner nie als umstritten, eher als fröhlicher, undogmatischer Anarchosänger. Sein Stil, stark bayrisch gefärbter Gesang mit Reggaemusik, fand sogar Gefallen bei identitär gesinnten Menschen wie bei mir. Bei manchen ‚woke‘ gesinnten geriet er allerdings immer häufiger in den neumodischen Verdacht der „kulturellen Aneignung“, zumal er für längere Zeit seine Haare als jamaikanische Dreadlocks trug. Immerhin war Bob Marley sein großes, musikalisches Vorbild. Ihn aber mit dogmatischen, marxistischen Liedermachern, wie etwa Degenhardt oder Süverkrüp, zu vergleichen, wie das manche Rechte tun, traf und trifft ihn inhaltlich nicht. Nur einmal biederte er sich dem linken Mainstream an, als er 1989 beim Aufkommen der Republikaner eine Suada gegen Franz Schönhuber („Der Huaba“) vom Stapel ließ. Zu dieser Zeit war er ein beliebtes Hätschelkind nicht nur der bayrischen links-woken Szene, aufgrund seines Sounds wurde er und seine Band, die „Bayaman Vibrations“ auch auf Reggeafestivals rumgereicht.

Aber ab 2020 kam das Unerwartete. Söllner erlaubte sich eine eigene Meinung und kritisierte die in der BRD gehandhabte Coronapolitik. Besonders die willkürlichen Lockdownmaßnahmen erzürnten ihn, auf Facebook rief er seine Fans dazu auf, die Ausgangsbeschränkungen zu ignorieren, sofern man Angehörige in Senioren- und Pflegeheimen besuchen wolle. Als er hierfür einen Bußgeldbescheid bekam, wegen, Achtung schönes Stasi-Deutsch, „des Verbreitens von Schriften zu einer mit Geldbuße bedrohten Handlung“, machte der 5-fache Familienvater Dampf. Er plädierte dafür, nur diejeningen sollten zuhause bleiben, die das Angstnarrativ der Regierung verinnerlicht hätten, alle anderen sollten bitte weiter, unmaskiert natürlich, an die frische Luft gehen. Ebenfalls betonte er, daß weder er sich noch seine vielköpfige Familie mit den damals bekannten „Impfstoffen“ vergiftet hätten.

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Das ökonomisierte Gesundheitswesen

von Dr. Florian Sander

Das ökonomisierte Gesundheitswesen

Kliniken und Pflege im Kapitalismus

Mehrmals täglich hörten und lasen wir in den Jahren 2020 bis 2022 von den Gefahren, die vom Coronavirus ausgingen, nicht selten untermalt von dramatischen Bebilderungen, die Leichensäcke bei Kliniken in Italien, Spanien und anderswo zeigten. Der eigentliche Grund für jene Entwicklungen, die eigentliche Problematik wurde uns damals wie heute vom politisch-medialen Mainstream verschwiegen – aber auch die politische Rechte tat sich abseits der (durchaus nicht unplausiblen) Great-Reset-Theorien nicht gerade damit hervor, hier mit der gebotenen analytischen Schärfe auf die eigentlichen Missstände hinzuweisen. Und doch liegen sie so klar vor einem, wenn man nur genau hinschaut: Die Ökonomisierung unseres Gesundheitswesens ist seit etwa Mitte der 80er Jahre (in denen aus Sicht mancher Babyboomer doch angeblich alles noch so großartig war) in vollem Gange. Die katastrophalen Auswirkungen erleben wir heute, nicht nur in Kliniken, sondern nicht zuletzt und vor allem auch im Bereich der Pflege.

Heuschreckenplage

Der normale Patient dürfte hierzulande ebenso wie im westlichen Ausland oft kaum realisieren, in wessen Händen er sich oftmals befindet, wenn er auf einen Klinikaufenthalt oder womöglich auf einen Platz im Pflegeheim angewiesen ist: Nicht selten nämlich in denen global agierender Klinik-Konzerne wie Fresenius/Helios oder Ameos. Ameos befindet sich im Besitz des US-Finanzkonzerns Carlyle Group, welcher schon während des amerikanischen Öl-Krieges im Irak unter Bush Jr. auf profitable Investments hoffte. Es gibt kaum ein Geschäftsfeld, in dem Carlyle nicht mitmischt – ähnlich dem Finanzinvestor BlackRock, zu dem CDU-Chef Merz beste Connections hat. BlackRock besitzt Anteile an Fresenius sowie an den Pflegekonzernen Orpea und Korian (bezeichnend übrigens, dass, während der Autor dies schreibt, sein Word-Programm beide Namen ebenso wie „Ameos“ rot anstreicht – auch Details wie diese sagen etwas über die Prominenz und die Hintergründigkeit mächtiger globaler Akteure aus).

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Zeitschriftenkritik: CATO – das Magazin für neue Sachlichkeit

von Werner Olles

Zeitschriftenkritik: CATO – das Magazin für neue Sachlichkeit

Eine „fatale moralische Selbsterhöhung“ sieht CATO-Chefredakteur Ingo Langner in den jüngsten westdeutschen „Demonstrationen gegen rechts“ einen Neuaufguß von Schröders peinlichem „Aufstand der Anständigen“, der allerdings schnell zusammenbrach, als sich herausstellte, daß die damaligen Täter Mohammedaner und keine deutschen „Nazis“ waren. Inzwischen scheint es jedoch eine gewisse kognitive Dissonanz zu geben, die es einem nicht unbeträchtlichen Teil der Bürger unmöglich macht, die Wahrheit zu erkennen und ihr ins Auge zu sehen. Man kann dies ruhigen Gewissens als Gehirnwäsche durch die herrschenden Politiker und die ihnen ergebenen Massenmedien bezeichnen, die jedoch wegen ihrer aktuellen politischen Relevanz – mögliches AfD-Verbot, Entzug der bürgerlichen Ehrenrechte für bestimmte unliebsame oppositionelle Politiker, geplante Überwachung der Konten hinsichtlich Spenden an „verdächtige“ Gruppen und Parteien etc. –, in höchstem Maße beunruhigend und gefährlich ist.

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US-Moderator Carlson interviewt Putin in Moskau: Was wird nun mit dem Krieg?

von Rocco Burggraf

US-Moderator Carlson interviewt Putin in Moskau: Was wird nun mit dem Krieg?

Da fährt ein „umstrittener“ weil „Trumpnaher“ Journalist nach Moskau und interviewt den Leibhaftigen. Zwei Stunden lang. Ein ziemliches Ding. Da ich mich seit geraumer Zeit nicht mehr mit den Surrogaten öffentlich-rechtlicher Einordner zufrieden gebe, habe ich jetzt die 31 Seiten lange Mitschrift des Interviews sorgfältig gelesen und durchaus Mitteilenswertes gefunden.

Bevor hier wieder Totschlagvorwürfe des Putinistentums und Hereinfallens auf einen Potentaten oder die des Antiamerikanismus losbrechen, schicke ich voraus, dass ich nach wie vor weder Putins Einmarsch billige noch den Machenschaften der Amerikaner blind vertraue. Ich gebe hier erstmal zusammenfassend (und mit gebotener Vorsicht kommentierend) wieder, was Putin gesagt hat. Seine Antworten bezeichnet Carlson nach einigem Zögern als „aufrichtig“ erscheinend.

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Das Grundrechtssystem des Grundgesetzes funktioniert nicht mehr

von Dr. Ulrich Vosgerau

Das Grundrechtssystem des Grundgesetzes funktioniert nicht mehr

Das Grundrechts-System des Grundgesetzes funktioniert nicht mehr. Dies kann man eigentlich kaum anders sehen. Natürlich „gilt“ es noch, aber seine sachlichen und gedanklichen Voraussetzungen sind teilweise weggefallen. Letztlich ist dies – wie fast alles, was wir nun im Übergang zur Postdemokratie erleben – eine Demonstration des Satzes von Böckenförde, nach dem der liberale Verfassungsstaat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht schaffen kann – fallen diese mentalitätsmäßig weg, nützen noch so sorgfältig formulierte Verfassungstexte leider nichts mehr. Ausgangspunkt ist dabei der Gedanke, daß sich „Correctiv“, also eine hochaktivistische Aktivistenplattform, die die politische Opposition in Deutschland bekämpft, in unserem Hamburger Gerichtsverfahren (Anmerkung der wir selbst-Redaktion: Zur Zeit gibt es sowohl straf- als auch presserechtliche Verfahren (Abmahnungen) gegen die „Correktiv“-Darstellungen zum Potsdamer Treffen einiger Privatpersonen) kein bißchen weniger auf die Grundrechte wie Meinungs-, Presse und Kunstfreiheit (gerade besonders grobe Verleumdungen bezeichnet man am besten als „Kunst“) berufen kann, als würden wir den SPIEGEL Rudolf Augsteins oder die Schülerzeitung verklagen. Grundrechtsdogmatisch spielt es rein gar keine Rolle, daß sie weder der SPIEGEL aus Augsteins besten Tagen noch die Schülerzeitung sind, sondern teils vom Staat, teils offenbar von transatlantischen Milliardären finanziert werden, die aus nicht ganz klaren Gründen ein starkes Interesse daran haben müssen (jedenfalls sehr viel Geld dafür auszugeben bereit sind), in Deutschland eine bestimmte politische Agenda durchzusetzen oder jedenfalls zu befördern – Hauptrichtung immer: Deindustrialisierung und multikulturelle Gesellschaft bzw. ungesteuerte Masseneinwanderung.

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Die totalitäre Demokratie

von Klaus Kunze

Die totalitäre Demokratie

Die Begriffsverwirrten

Begriffsverwirrte marschieren massenhaft in großen Städten auf. Sie wähnen, für „die Demokratie“ einzutreten, die Guten. Mangelnde politische Schulbildung und pausenlos eingehämmerte Schlagworte haben in ihren Köpfen ein Chaos sondergleichen angerichtet.

Weil sich eine Handvoll AfD-Mitglieder einen Vortrag angehört hatten, in dem – so die inzwischen nachgewiesene Propagandalüge – „massenhafte Deportation“ von Ausländern gefordert worden sein soll, demonstriert die Volksfront von links „gegen Rechts“, namentlich gegen die AfD: „für Demokratie!“

Oh diese Ahnungslosen! Niemand hat sie gelehrt, was Demokratie überhaupt bedeutet und welches ihre Merkmale sind. Das Demokratieprinzip ist eines der Strukturmerkmale des Grundgesetzes, aber nicht das einzige. Ein weiteres ist das Rechtsstaatsprinzip. Ohne Rechtsstaat kann eine reine Demokratie totalitär werden.

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Zum Exitus der deutschen Demokratie – eine Leichenfeldbetrachtung

von Thor Kunkel

Zum Exitus der deutschen Demokratie – eine Leichenfeldbetrachtung

Manche Dinge lassen sich nicht ungeschehen machen. Fassungslos steht man vor dem Schaden, der angerichtet ist und stellt fest, die rotgrünen Totengräber der Demokratie haben ganze Arbeit geleistet. Ja, sie hat sich erledigt, – die gute alte, deutsche Demokratie. Wird nie mehr auferstehen, denn dergleichen gibt es nur in Märchen. Mag sein, dass sie auch 80 Jahre nach dem Ende des II. Weltkriegs nichts weiter war als ein zartes Pflänzchen, doch dieses schmähliche Ende – Klappe zu, Affe tot! – hat sie gewiss nicht verdient.

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Argentiniens Präsident Milei auf dem WEF-Forum in Davos: ein Rundumschlag gegen die woke Agenda der Globalisten

von Klaus Kunze

Argentiniens Präsident Milei auf dem WEF-Forum in Davos: ein Rundumschlag gegen die woke Agenda der Globalisten.

Warum die globalistische Szene aufjault

Als die Argentinier Ende 2023 den Libertären Javier Milei zum neuen Präsidenten wählte, jaulte der linke Solidaritätschor international auf: Schluß mit sozialistischer Propaganda auf Kosten der Steuerzahler. Die linke Böll-Stiftung legte instinktsicher den Finger in die finanzielle Wunde ihrer Genossen:

Gleiches gilt für die zahlreichen sozialen Bewegungen und Organisationen der selbstbewußten und starken argentinischen Zivilgesellschaft. Auch wenn bislang noch keine konkreten Ansagen zu vernehmen waren, scheint einerseits klar, daß die Finanzierung politisch nicht genehmer Positionen oder Organisationen, gerade in der Erinnerungs- und Menschenrechtspolitik, radikal zurück oder auf null gefahren wird.

MICHAEL ÁLVAREZ KALVERKAMP, ARGENTINIEN: RECHTSLIBERTÄRER JAVIER MILEI IST NEUER PRÄSIDENT, 22.11.2023, HEINRICH BÖLL-STIFTUNG.

Mit „Zivilgesellschaft“ meinen Genossen immer nur sich selbst, als sei Milei nicht zivil, sondern Chef einer Militärjunta. Er hat den Fehdehandschuh aufgenommen und den versammelten Weltwirtschaftsmagnaten und ihren politischen Schoßtieren vor die Füße geworfen. „Young global leaders“ passen ihre Staaten peu a peu an die Agenda des globalen Kapitals an. Verbale Streicheleinheiten von George Soros, Black Rock und Konsorten sind ihnen dafür ebenso sicher wie fette Pfründe, wenn sie einmal ausgedient haben werden.

Dabei erscheint manchem Beobachter unübersichtlich, wenn nicht widersprüchlich, wie er den globalistischen WEF-Zirkus und seine Geldherren einzuschätzen hat: Begriffe wie Milliardärssozialismus geistern durch den Raum, „Meinungskollektivierung nach Gutmenschenart“ kritisieren andere, während jedenfalls der ökonomische Nutzen stests zugunsten der Gut-Herren selbst zu Buche schlägt. Sie wissen die globalen Geldströme zu leiten und zu lenken, am Ende auf ihre persönlichen Konten.

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Die »Demokratieretter« wollen Björn Höcke die Grundrechte entziehen

von Mirjam Lübke

Die »Demokratieretter« wollen Björn Höcke die Grundrechte entziehen

Björn Höcke, obwohl oft verteufelt, riecht keinesfalls nach Schwefel, sondern duftet allenfalls ein wenig nach Zitronengras. Nach einer gehörigen Portion Wählerverachtung und Angstschweiß riecht hingegen der Aufruf eines Düsseldorfers, der dem Thüringer Fraktionsvorsitzenden per Petition die Grundrechte aberkennen lassen will. Vor allem um das aktive und passive Wahlrecht geht es dabei, denn die Thüringer AfD steht in der Wählergunst sehr gut da und hat die etablierten Parteien längst an Zustimmung überrundet. Einen Zufall kann man das kaum nennen, denn seitdem der Wähler den einstmals so geliebten Grünen und der ehemaligen Arbeiterpartei SPD ihre Gunst entzogen haben, werden Stimmen laut, dass dem Bundesbürger an der Wahlurne nicht mehr zu trauen sei. Anstatt nun die Schuld für diesen Liebesentzug in der aktuellen Politik zu suchen, welche konsequent alle Krisen aussitzt, wächst die Panik vor jenen, die etwas anders machen wollen. Im medialen Neusprech nennt man so etwas nicht mehr einen »Wechsel der Richtlinien«, sondern greift tief in die Kiste des Angstvokabulars: Eine »Abschaffung des demokratischen Systems« sei geplant, oder gar ein »gewaltsamer Umsturz«. Bekanntlich sind die Unheilspropheten hierbei auf Unterstellungen und Vermutungen angewiesen oder schließen von sich auf andere: Der Anglizismus »System Change«, wie er von diversen Umweltaktivisten verwendet wird, hört sich doch gleich viel harmloser an und wird medial bejubelt.

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