Gesetzloses Russland

von Boris Blaha

Gesetzloses Russland

Deutschland und Russland teilen die Besonderheit, sich in politischen Krisenzeiten für Anführer zu begeistern, die aus einer lösbaren Herausforderung durch ihre herausragenden Fähigkeiten erst eine um ein Vielfaches potenziertere Katastrophe machen können. Man würde wohl nicht allzu fehl gehen, ein solches Phänomen der in beiden Ländern mangelnden Tradition politischer Urteilskraft zuzuschreiben. Während Deutschland den Vorzug hat, wie schon Napoleon und die Franzosen zuvor, mit der vollständigen Niederlage gegenüber der vereinten Macht einer militärischen Allianz eine unmißverständliche Lektion erhalten zu haben, konnte Russland der Dynamik einer vergleichbaren Erfahrung unter dem schützenden Dach der Lorbeeren des großen vaterländischen Sieges bislang entkommen. Dies scheint nun vorbei zu sein.

Russlands gegenwärtiges Problem ist nicht der Westen. Russlands Problem sind auch nicht die USA oder der propagandistische Popanz NATO-Osterweiterung. Noch schwachsinniger ist die von von etlichen Nostalgie-Konservativen nach dem Motto, der Feind meines Feindes muss mein Freund sein, dogmatisch verbreitete Ansicht, Russland hätte eine konstruktive Antwort auf die zweifellos drängenden Dekadenzprobleme des Westens. Russlands Problem ist ausschließlich Russland selbst. Ein kurzer Blick in die Geschichte mag das erläutern.

Nach gründlicher theologischer Vorarbeit entstand im Westen als Reaktion auf die exzessiven Todeserfahrungen des Dreißigjährigen Krieges eine Ordnungsphantasie, die nach ihrer Verwirklichung Absolutismus genannt wurde. Die Angst rückte ins Zentrum von Überlegungen, die von der Sorge ums reine Überleben dominiert wurden. Freiheit spielte da plötzlich keine Rolle mehr. Hobbes wurde einer ihrer wirkmächtigsten ideengeschichtlichen Vordenker. Aus der Wortbedeutung von ab- als etwas wegmachen, abtrennen, und solus als ein von allen anderen getrennter Einzelner entstand ein politisches Phantasma, das sich im Auspruch Ludwig XIV. „Der Staat bin ich“ verdichtete.

Zarentreue Kämpfer, sogenannte Opritschniki, huldigen ihrem Herrn, Zar Ivan IV., „der Schreckliche“, Gemälde, 19. Jahrhundert: „Ein Einzelner ist per se machtlos, ein allmächtiger Einzelner ein fundamentaler Widerspruch in sich.“

Die schon in sich paradoxe Kompensationsphantasie eines allmächtigen Einen konnte nur aus einer tatsächlichen Ohnmachtserfahrung heraus entstanden sein, einer Situation absoluter Verlassenheit, in der keine anderen mehr da waren, an die man sich hätte wenden können. Das Fehlen aller anderen macht diese Phantasie zu einer radikal a-politischen, denn echte politische Macht entsteht und vergeht nur zwischen Menschen, aber niemals im Menschen selbst. Ein Einzelner ist per se machtlos, ein allmächtiger Einzelner ein fundamentaler Widerspruch in sich. Maßlos gefährlich wird eine solche Phantasie, wenn Sie aus der Verlassenheit in den Kreis der anderen zurückkehrt, in das Politische eindringt und es zu beherrschen sucht.

Allen europäischen Ländern, mal früher mal später, mal dauer-, mal wechselhafter, gelang es, das destruktive Potential dieses a-politischen Phantasmas durch eine Re-Politisierung wieder zu entschärfen, mit einer Ausnahme: Russland. Die Polen als klassische Adelsrepublik waren weitgehend immun gegen diese theologische Vergiftung des Politischen und daher durchaus naheliegend das erste Land im sowjetischen Herrschaftsbereich, das mit Solidarność und „Rundem Tisch“ ein erfolgreiches politisches Gegenmodell etablierte. Die Engländer köpften ihren König schon im 17. Jahrhundert und fanden in der Formel „king in parliament“ einen sprechenden Ausdruck für die Wiedereinsetzung des abgetrennten Einen in den Kreis der anderen. Auch die Franzosen realisierten das ab-solute, guillotinierten ihren Souverän, erhielten aber mit Napoleon kurz darauf die nächste Verkörperung. Es bedurfte der vereinten Macht einer anti-napoleonischen Allianz, um auch diese gesamteuropäische Gefahr zu neutralisieren. Im Unterschied zu den Deutschen schafften es die Italiener immerhin selbst, ihren „Duce“ zu entmachten, während es auch bei den Deutschen einer Anti-Hitler Allianz bedurfte, um die gewaltigen Destruktionskräfte, die ein solches a-politisches Phantasma freisetzen kann wieder einzuhegen. Spanier und Portugiesen hatten irgendwann genug von ihren Diktatoren, der Vollständigkeit halber gibt es etliche konstitutionelle Monarchien in Europa und die Litauer, Letten und Esten demonstrierten am fünfzigsten Jahrestag des Hitler-Stalin-Paktes mit einer beeindruckenden Menschenkette durchs gesamte Baltikum die politische Macht eines „acting in concert“.

An der Art des Umgangs der Sowjetunion mit der Nuklear-Katastrophe von Tschernobyl konnten die Ukrainer am eigenen Leib überaus schmerzhaft erfahren, wie wenig ihr Überleben und ihre Sicherheit dem Mann in Moskau wert waren. Das Aufrechterhalten der Lüge war Gorbatschow wichtiger. Dass eine derartig existentielle Erfahrung zur Konsequenz führt, die Dinge wieder in die eigenen Hände nehmen zu müssen, ist nicht weiter verwunderlich. Ein Jahr nach dem Unfall entstand in der sowjetischen Ukraine die erste legale politische Partei seit den 1920er Jahren (vgl. Serhii Plokhy, Die Frontlinie, Hamburg 2022).

Nur in Russland vergiftet mit tatkräftiger Unterstützung der orthodoxen Kirche die mit Peter dem Großen aus dem Westen importierte Phantasie des allmächtigen Einen das gemeinschaftliche Zusammenleben bis heute vollständig ungebrochen. Das allerdings ist Russlands Problem. Ob und wie sie es lösen, ist ihre Sache. Was unseren Umgang mit Russland betrifft, sollte man allerdings einen entscheidenen Faktor nicht aus dem Auge verlieren.

Schon Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts zogen einige russische Intellektuelle aus dem Scheitern der Revolution von 1905 etliche Schlussfolgerungen, die nicht nur über einhundert Jahre danach noch Bestand haben, sondern darüber hinaus auch für unsere eigene Lage überaus lesenswert sind. Ich beziehe mich auf eine Aufsatzsammlung, die unter dem Titel „Vechi – Wegzeichen“ 1909 in Moskau erschienen ist und in einer deutschen Übersetzung unter dem Titel „Wegzeichen – Zur Krise der russischen Intelligenz“ 1990 als Band 67 der Anderen Bibliothek beim Eichborn Verlag heraus kam. Ich beschränke mich auf den Aspekt, der die verbreitete westliche Vorstellung, man müsse mit Putin verhandeln, ad absurdum führt.

Die Ablösung von archaischer Gewalt durch eine zivilere Verrechtlichung ist in der abendländischen Tradition tief verankert, man denke nur an die griechische Orestie oder die römische Rechtstradition. Auch das Entscheidende an Arendts Eichmann Buch ist nicht das Individuum Adolf Eichmann, sondern seine Wiedereinsetzung in einen rechtlich instituierten Raum.

Lenin proklamiert die Sowjetmacht, 1917: „Gegen die Herrschaft des Einen hatte in Russland die Herrschaft der Gesetze keine Chance.“

In Russland hingegen kam 1909 der Rechtsgelehrte Bogdan Kistjakovskij, der die jüngere Vorgeschichte der russischen Negation jeglicher Rechtsordnung aufarbeitete, zu dem Schluss, dass es in der russischen Literatur im Unterschied zu allen anderen europäischen Ländern wie England, Frankreich, Deutschland keine einzige Studie gibt, die sich dem politischen Sinn von Rechtsordnung widmen würde. Zu Namen wie Montesquieu, Locke, Althusius oder Kant und Hegel, um nur ein paar zu nennen, gäbe es in der russischen Tradition kein Äquivalent. Das westliche „bürgerliche“ Konstrukt eines Rechts- und Verfassungsstaates, dessen Kern die Freiheit und Unantastbarkeit der Person ist, hätte die russische Intelligenz schon Ende des 19. Jahrhunderts im naiven Glauben abgelehnt, man könne diese Phase überspringen und gleich im sozialistischen Paradies landen. Gegen die Herrschaft des Einen hatte in Russland die Herrschaft der Gesetze keine Chance. Während es in Deutschland in der Zwischenkriegszeit eine breite rechtshistorische bis rechtsphilosophische Auseinandersetzung gab, von Verfassungsrecht und Widerstand im Mittelalter, über die Rechtsfindungspraktiken der Germanen bis zum Nomos der Erde, waren spätestens durch die Schauprozesse der späten 20er und 30er Jahre die von Zar Alexander II. eingeleiteten Rechtsreformen Makulatur. Überflüssig zu erwähnen, dass der ältere Bruder Lenins wegen Beteiligung an der Ermordung jenes vergleichweise „liberalen“ Zaren hingerichtet wurde.

Es gibt wenig Anlass zur Hoffnung, dass sich seither Wesentliches geändert haben sollte. Bis heute ist Russland ein gesetzloses Land. Oppositionelle können mitten am Tag auf offener Straße ebenso hingerichtet werden, wie verwöhnte Oligarchenkinder in St. Petersburg ihre Autorennen auf belebten Hauptverkehrsstraßen ohne jegliche Rücksicht auf den Tod Unbeteiligter austoben können.

Es gibt Schlachten, die deswegen berühmt und im kollektiven Gedächtnis erhalten geblieben sind, weil eine Ordnung sich gegenüber dem expansiven Vordringen einer anderen Ordnung erfolgreich behaupten und dadurch gewährleisten konnte, dass mindestens zwei unterschiedliche Ordnungen nebeneinander gleichzeitig, wenn auch in unterschiedlichen Räumen existieren können. Das eine wurde vom anderen durch eine zwar durchlässige aber erfahrbare Grenze getrennt, ein Aspekt, den es heute gegenüber den Ideologen einer allumfassenden Weltinnenpolitik zu betonen gilt. Der ursprüngliche Sinn von Gesetz stammt nicht aus einem moralischen, sondern räumlichen Kontext. Eine auf dem Land gezogene Furche trennt einen gesetzlosen von einem gesetzten Raum und schützt dadurch letzteren vor der Gewalt, die im anderen vorherrscht.

Boris Blaha

Boris Blaha, geb. 1960 in München; Studium von Geschichte, Soziologie, Sozial- und Kulturwissenschaften an den Universitäten Würzburg, Regensburg und Bremen, M.A.; Gründungsmitglied „Hannah Arendt Preis für politisches Denken“, Fortsetzung als Hannah-Arendt-Blog; wirtschaftlich unabhängig, schreibt für TUMULT, Globkult, The European und andere.

2 Kommentare zu „Gesetzloses Russland

  1. Werter Herr Blaha,

    das gegenwärtige Problem des Westens ist nicht Rußland. Das Problem des Westens ist auch nicht Rußlands Krieg gegen die Ukraine oder der propagandistische Popanz der russischen West-Erweiterung („… wenn die Ukraine fällt, sind wir als nächstes daran“). Noch schwachsinniger ist die von von etlichen Nostalgie-Konservativen nach dem Motto, der Feind meines Freundes muss auch mein Feind sein, dogmatisch verbreitete Ansicht, der Westen hätte eine konstruktive Antwort auf die zweifellos drängenden Gleichschaltungsprobleme Rußlands und Chinas. Das Problem des Westens ist ausschließlich der Westen selbst mit seiner unsagbaren Verlogenheit und Hinterhältigkeit (wohl stehen wir nicht unter der Fuchtel eines „Einen“, aber nicht weniger macht- und rechtlos unter der einer kleinen Fanatikerclique, die sich unter dem Mäntelchen der Parteien-Demokratie – des Gegentums von Demokratie – die Vernichtung der Völker und die Planierung der Erde auf ihre Fahne geschrieben hat). Es gibt heute in Deutschland kein Recht und keine Macht, die uns als Deutsche vor diesem Kraken schützen könnte, geschweige denn wollte! Ein kurzer Blick in die Geschichte sollte Ihnen das erläutern, Herr Blaha: Wer zog sich nach dem Fall des Eisernen Vorhanges aus allen besetzten Ländern zurück und wer nicht?

    Und was soll die Verhunzung der großartigen baltischen Singenden Revolution als „acting in concert“? Mich schaudert’s!

    Nichts für ungut!

    Jupp Koschinsky

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  2. Der Beitrag von Herrn Blaha unterscheidet sich nicht einmal in Nuancen vom Zeitgeist, was ich sehr traurig finde. Aus ihm spricht eine primitive Russophobie, die ihresgleichen sucht. Im Prinzip ist eine Diskussion sinnlos, wenn bereits die Prämissen, mit denen man sich auseinanderzusetzen hat, völlig falsch sind, aber sei´s drum. Beim Ukraine-Konflikt geht es um diejenigen, die eine Neue Weltordnung schaffen wollen, eine unipolare Welt mit Hilfe des „Great Reset“ und dazu die geopolitischen Kriegsspielchen der USA, der NATO und ihrer treuen Vasallen in der EU benötigen. Auf der anderen Seite steht die multipolare Welt der Traditionalisten und Souveränisten. Wer das nicht versteht, dem ist nun wirklich nicht zu helfen.
    Keineswegs ist der „Krieg“ in der Ukraine ein „Befreiungskampf“ patriotischer Ukrainer gegen Putins Rußland, sondern eindeutig ein Stellvertreterkrieg der USA und der westlichen Mächte gegen Rußland und damit gegen eine multipolare Ordnung. Die Ukrainer sind dabei nur armselige Marionetten und im Fall der Asow- und Kraken-Nazis und der Kollaborateure in Kiew noch dazu verbrecherisch.
    Die Neue Rechte ist alles andere als „schwachsinnig“, wenn sie deutlich die Rolle des Multipolaren einnimmt und die geopolitischen Strukturen und geostraategischen Machtverhältnisse umfassend analysiert. Übrigens sehen viele Ukrainer, die als Flüchtlinge bei uns leben, den Krieg mit ganz anderen Augen, als uns in den Lückenmedien FAZ, Welt, ARD, ZDF etc. vorgegaukelt wird.
    Und eines ist jedenfalls sicher: Putin wird nach der hoffentlich baldigen Kapitulation der Ukraine nicht wie die Amis im Irak einräumen müssen, man habe die Bio- und chemischen Waffen leider nicht gefunden. Es wird für uns alle sichtbar werden, warum dieser Krieg nicht zu vermeiden war, und die Rettung nicht nur für Rußland sondern für ganz Europa war. Der Vorwurf an uns russophile „Nostalgie-Rechte“, wir würden nur darauf warten, daß Rußland unsere hauseigenen „Dekandenzproblem“ löst, ist der Gipfel an Demagogie. Sollte es überhaupt noch eine Zukunft für Deutschland geben, dann höchstens kulturell, denn politisch ist der Zug „im besten Deutschland, das es je gab“, längst abgefahren.Diese kulturelle Zukunft wird es jedoch nur unter der Hegemonie Rußlands geben, dies gilt übrigens für das gesamte westliche Europa, dessen Souveränität und Freiheit nur als Teil des russischen Reichs möglich ist .Der Bodensatz mag sich dann unter dem zerschlissen Sternenbanner versammeln.
    Zu den Autorennen der lächerlichen Oligarchensöhnchen, deren Väter inzwischen völlig zu Recht irgendwo in Sibirien schmachten, empfehle ich einen Blick in den links-grün versifften Reichhauptslum Berlin, wo unsere migrantischen „Fachkräfte“ und Clan-Söhne mit Vorliebe solche Todesrennen veranstalten, und daß Geheimdienste gern einmal aus dem Ruder laufen und mißliebige Oppositionelle über die Klinge springen lassen, trifft wohl für die allermeisten Staatenzu, allen voran die USA. Nur berichten unsere Medien darüber nicht so gern. In der Regel braucht es auch keine Befehle „von oben“, um Geheimdienst-Killer in Bewegung zu setzen. Erinnern Sie sich noch an die „Stay behind“ Aktionen der USA und NATO in Italien in den 1970er und 1980er Jahren mit hunderten Toten durch Bombenattentate?
    Eine ernst gemeinte Empfehlung ist die Lektüre des russischen Philosophen Ivan A. Ilin (1883-1954), der das Thema der russischen Philosophie, der Staatlichkeit und des Verhältnisses von Gesellschaft und Staat untersuchte, und die Ideologie der liberalen Intelligenzija einer vernichtenden Kritik unterwarf. Angesichts der geistigen Verwahrlosung und Orientierungslosigkeit der europäischen Völker entwickelt er seine eigene Lehre, wurzelnd in der Idee der christlichen Philosophie unter entschiedener Ablehnung der Trennung von Glauben und Wissen, einer Trennung, die im Westen mit der Aufklärung begann, sich im Osten aber nie durchsetzen konnte.Genau darin liegen jedich die tieferen geistigen Ursachen für das Rechtsbewußtsein im orthodoxen Rußland, das die parlamentarisch-demokratischen Systeme des Westens samt deren bevorstehenden wirtschaftlich-finanziellen Kollaps überstehen wird. Seine Aufgabe sah Ilin darin, endgültig den tolstojschen moralistischen Pazifismus zu überwinden und andererseits das Recht und die Pflicht zu bezeugen, dem Bösen Widerstand zu leisten. Recht und Staat erwachsen so aus der geistigen Welt des Menschen mittels des Rechtsbewußtseins.Die Ablehnung der im Westen vorherrschenden und auf Rousseau zurückgehende Vertragstheorie von der Entstehung des Staates korrespondiert bei Ilin mit der christlichehn Monarchie, in der der Monarch als gesalbter auch sakrales Zentrum des Volkes ist. Diese Quasi-Wiedergeburt der Monarchie in Rußland ist nicht ein Schritt zurück, vor 1917, wie es unsere dummen Liberalen meinen, sondern ein Schritt vorwärts von der Stelle aus, an der Rußland sich auf seinem geraden, historischen Weg verirrt hatte. Dies als „Gesetzlosigkeit“ zu bezeichnen ist geschichtslos, trivial und abstoßend.

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