Mit Linken reden: Renaissance des Nationalstaatlichen oder Universalismus, Souveränität der Völker oder Globalismus.

Interview mit Prof. Arno Klönne

Mit Linken reden: Renaissance des Nationalstaatlichen oder Universalismus, Souveränität der Völker oder Globalismus.

Versuche einer politischen „Topographie des Hufeisens“

Von Beginn der Zeitschrift „wir selbst“ im Jahre 1979 an war es unser besonderes Anliegen, das streitbare Gespräch mit Linken zu suchen und zu führen. Nichts erschien uns so destruktiv und sinnlos wie der von den jeweils herrschenden politischen und ökonomischen Eliten im Staat gewollte und geförderte, oft mit blindwütigem Haß geführte Krieg zwischen Linken und Rechten. Nichts erschien den Machthabern – auch schon vor der Neuvereinigung Deutschlands – so gefährlich und existenzbedrohend wie die hochbrisante Verknüpfung von nationaler und sozialer Frage. Ideologische Anknüpfungspunkte für eine neue politische „Topographie des Hufeisens“ (Armin Mohlers Metapher in einer Rezension unserer Zeitschrift in der Tageszeitung DIE WELT zur Kennzeichnung unseres Programms) gab es in der deutschen Geschichte schon oft. Wo sich das äußerst linke und rechte Ende des Hufeisens fast berühren, ist das herrschende politische Establishment jeweils gleich weit entfernt. Sowohl in der Geschichte der konservativen Revolutionäre im rechten als auch im linksnationalen und nationalkommunistischen Spektrum finden sich immer wieder Versuche, zumindest das Gespräch mit dem scheinbar verfeindeten Gegner aufzunehmen. Dem sollte auch dieses hier dokumentierte Interview aus dem Jahr 1998 mit Prof. Arno Klönne (SPD) dienen, der als einer der schärfsten Kritiker einer Renationalisierung der deutschen Politik und als Warner vor einem erstarkenden Rechtsextremismus galt. Wir zollen diesem antitotalitären und undogmatischen linken Intellektuellen mit der Wiederveröffentlichung dieses Interviews unseren bleibenden Respekt.

… was heißt dann noch „Souveränität des Volkes“?

Prof. Arno Klönne im Gespräch mit Siegfried Bublies

Arno Klönne, Dr. phil., war Professor für Soziologie an der Universität-Gesamthochschule Paderborn, Jahrgang 1931. Herkunft aus der Bündischen Jugend, in den 60er Jahren einer der Sprecher der Ostermarschbewegung. Gewerkschaftlich engagiert, Mitglied der SPD. Buchveröffentlichungen u.a. über die Geschichte der Arbeiterbewegung, über „Jugend im Dritten Reich“ und über die politische Kultur der Bundesrepublik.

Klönne war Schüler von Wolfgang Abendroth, von dem, wie er sagt, „zu lernen war, den eigenen Verstand nie der ideologischen Kontrolle eines Parteivorstandes, eines Zentralkomitees oder sonstiger Autoritäten zu unterwerfen“. Arno Klönne verstarb im Juni 2015.

Frage: Sie haben in einem vielbeachteten Buch mit dem Titel „Zurück zur Nation?“ die These vertreten, daß unter verschlechterten ökonomischen Rahmenbedingungen neue ideologische Konflikte unsere Gesellschaft erschüttern könnten. So befürchteten Sie eine gesellschaftliche Wiederabkehr von „westlich-liberalen“ Leitvorstellungen, die nationalisierende Umdefinition sozialer Probleme (,,Gastarbeiterfrage“), eine Reaktualisierung sozialbiologischer, insbesondere gegen das Gleichheitsprinzip gerichteter Ideen. Diese Tendenzen könnten sich – nach Ihrer Ansicht – in der Bundesrepublik in einem besonders dichten Traditionszusammenhang bewegen. Sehen Sie diese Prognose, nach der Vereinigung der beiden deutschen Staaten und einer sich verfestigenden Massenarbeitslosigkeit, bestätigt, oder ist die herrschende Tendenz nicht eher eine Entnationalisierung des alltäglichen Lebens und die Globalisierung von wirtschaftlichen Zusammenhängen als extreme Ausformung einer eher universalistischen und kapitalorientierten Politik?

Arno Klönne: In meinem Buch „Zurück zur Nation?“ (1984) bin ich von der Annahme ausgegangen, daß die deutsche Zweistaatlichkeit vorerst weiterbestehen und eine denkbare „Wiedervereinigung“ nur auf längere Sicht eine Chance haben werde. Deshalb habe ich mich in diesem Buch auch mit der Frage auseinandergesetzt, welche Ressentiments bei wachsendem sozialem Problemdruck aus der „unbewältigten deutschen Teilung“ hervorgehen könnten. „Unbewältigt“ meint: Die wirklichen Gründe der Auftrennung des deutschen Staatsgebiets nach 1945 waren im vorherrschenden deutschen politischen Bewußtsein – insbesondere im westdeutschen – ideologisch verdeckt, insofern nicht „verarbeitet“. Das weitverbreitete Gefühl (von der westdeutschen Regierungsagitation lange Zeit hindurch bestärkt) „die Kommunisten“ oder „die Russen“ seien an allem schuld, verdrängte einen wichtigen historischen Sachverhalt, nämlich den, daß ein „Wirtschaftswunder“ in Westdeutschland – in der damaligen weltpolitischen Konstellation – die deutsche Teilung zur Voraussetzung hatte, die meisten Westdeutschen also von der Gründung bzw. Existenz der DDR profitierten.

In meinem Buch „Rechts-Nachfolge“ (1990) habe ich das Thema „Zurück zur Nation?“ gewissermaßen fortgeschrieben, nun unter den Bedingungen der sich anbahnenden „Wiedervereinigung“, die auch so etwas wie größere Selbstverantwortung der deutschen Politik bedeutet.

Es ging und geht mir bei meiner Fragestellung nicht um die territoriale und staatliche Form, sondern um die politische Kultur, um das Verhältnis zu „deutschen Ideen“ (und Mentalitäten) der Vergangenheit, um deren fragwürdige Tradierung. Der Blick auf die deutsche Geschichte zeigt, daß hier – im europäischen Vergleich – expansiv machtstaatliche Orientierungen, antidemokratische Vorstellungen und sozialdarwinistische Gesellschaftsbilder („national“ oder „völkisch“ sich präsentierend) politisch sehr erfolgreich waren und mörderische Konsequenzen hatten. Derartige Weltanschauungen und politische Richtungen waren kein deutsches Spezifikum, und sie sind nicht auf die „Natur der Deutschen“ zurückzuführen. Aber sie haben in Deutschland Systemfolgen gehabt, die so in anderen Ländern nicht zu finden sind. Um den brutalsten Fall zu nennen: Antijudaimus oder Antisemitismus gab es auch in anderen Gesellschaften, aber nur hierzulande entwickelte sich daraus eine gesellschaftlich etablierte „Rassenlehre“ mit staatsverbrecherischen, vernichtenden Konsequenzen. Es gibt Erklärungen dafür, nicht in „deutschen Eigenschaften“, aber in der deutschen Gesellschaftsgeschichte, auch in der Mentalitätsgeschichte.

Wie sich dazu die inzwischen vorherrschende „Globalisierung“ verhält, welche Effekte sie in dieser Hinsicht hat, wäre gesondert zu bereden. Zweifellos handelt es sich bei der „Globalisierung“ um eine weltweite Durchsetzung kapitalistischer Strukturen, mit wachsenden Risiken für die Verlierer im „Wirtschaftskampf“. Aber ist das gleichzusetzen mit „Universalismus“ – und was kann dieser Begriff bedeuten? Die globale Einlösung von menschenrechtlichen Ansprüchen ist ja offenbar nicht die Substanz der „Globalisierung“ …

Halten Sie die politischen Ideen der „Konservativen Revolution“, die in der „Weimarer Republik“ eine gewisse Bedeutung erhielten und die Sie einmal als „seltsames Gemisch aus Zivilisationspessimismus, Verlangen nach heroischem Leben, Gemeinschaftsseligkeit, Naturglauben und nationalistischen Ressentiments“ bezeichneten, für überlebt, oder sehen Sie die Möglichkeit, daß eine „Neue Rechte“ sich dieser wirren Ideensplitter bedient und sie in reale Politik umsetzt?

Die als „konservativ-revolutionär“ bezeichnete Gedankenwelt war nicht einheitlich, sie enthielt unterschiedliche und auch widersprüchliche Positionen. Überwiegend war sie durchaus nicht geeignet, dem Faschismus oder Nationalsozialismus eine menschenfreundliche Alternative entgegenzustellen, vielmehr leitete sie, zum Teil unfreiwillig, viel ideologisches Wasser auf die Mühlen des „Dritten Reiches“. Diese Feststellung soll nicht ausschließen, daß es im Ideenkonglomerat der „Konservativen Revolution“ auch produktive Anregungen gab, frühzeitige ökologische Warnungen zum Beispiel, am Rande auch einen frühen Blick auf die Probleme der sogenannten „Dritten Welt“, oder auch bemerkenswerte Kritiken der Kapitalisierung der modernen Lebenswelt. Anknüpfungspunkte für politische Zukunftsentwürfe sehe ich in der Hinterlassenschaft der „Konservativen Revolution“ nicht, da ist selbst das Nachdenkenswerte durch eine katastrophale Geschichte „vernutzt“, wenn es sich auf die Traditionen berufen wollte. Welche auch nur halbwegs humane Idee sollte z.B. heute dem „politischen Ernst Jünger“ abzugewinnen sein? Und was könnten selbst diejenigen „konservativen Revolutionäre“, die Gegner Hitlers waren oder wurden, nachträglich an brauchbaren Lösungen der Gegenwartsprobleme beitragen? Es kommt mir sinnvoll vor, sich mit der „Konservativen Revolution“ kritisch erinnernd auseinanderzusetzen. Wer aber Versatzstücke aus deren Ideenbestand in die aktuelle Politik einbringen will, unternimmt dies nach meinem Eindruck entweder legitimatorisch zu dem Zwecke, den eher stumpfsinnigen rechtsextremen Gruppierungen der Gegenwart eine höhere philosophische Weihe zu verschaffen – oder auf eine surrealistische Weise, indem längst vergangene Zeiten in einer „In group“ noch einmal nachgespielt werden. Im Ergebnis heißt das: Nach der Tragödie die Farce. So etwas tritt auch linksaußen auf, als Nachspielen von Rotfrontkämpferzeiten.

Ihre besondere Kritik gilt einer Definition von Nation als kategorischer Imperativ, wie sie u.a. von Bernhard Willms vertreten wurde und heute wohl vor allem von den einflußreichen Jüngern Carl Schmitts formuliert wird. Frieden, Menschenrechte, Freiheitlichkeit, Demokratie erscheinen in deren Politikauffassung als ganz und gar nebensächlich. Willms: „Es gibt keine der Idee der Nation übergeordneten Prinzipien, schon gar keine moralischen.“ Was halten Sie diesem Rückgriff auf die Nation als dem „einzig erfahrbaren politischen Sinn menschlicher Existenz“ entgegen? Und: Gibt es nicht auch eine deutsche Tradition der Freiheit, Gleichheit und Solidarität (auch mit Fremden), die sich für eine andere Definition des Begriffs Nation fruchtbar machen läßt? Zeugt nicht gerade auch der ethisch und patriotisch begründete Widerstand während des Dritten Reiches, daß Ansätze für eine andere Definition des Nationalen vorhanden sind?

Diejenigen, die ihren Widerstand gegen den NS-Staat als patriotisches Handeln verstanden haben, ob Nationalkonservative oder Nationalrevolutionäre, sind in ihrem Handeln und in ihren Biographien zu würdigen. Damit sind aber die politischen Konzepte, von denen sie ausgingen oder beeinflußt waren, noch nicht zur Weiterführung geeignet. Das gilt ebenso für diejenigen Kommunisten, die den Widerstand gegen Hitler-Deutschland in der Hoffnung auf eine „Diktatur des Proletariats“ riskierten. Übrigens gibt es Beispiele dafür, wie deutsche Nationalisten aus der Erfahrung des Kampfes gegen den NS-Staat heraus zur Kritik ihrer eigenen ideologischen Herkünfte kamen. Um nur zwei Fälle zu nennen: K.O. Paetel und Hans Ebeling als einstige „Nationalbolschewisten“ haben – wie ich aus einem nahen Kontakt zu ihnen weiß – nach ihren Erfahrungen des Widerstandes gegen das „Dritte Reich“ mit der Idee von „nationaler Identität“ gebrochen. Die historische Wirklichkeit enthielt für sie andere Lehren als die nationale Imagination ihrer jugendbewegten Zeit vor 1933.

Die Idee von der „Nation als kategorischem Imperativ“, dem gegenüber Ansprüche auf Frieden auf andere Menschenrechte zweitrangig seien, halte ich für extrem menschenfeindlich. Daß „die Nation der einzig erfahrbare politische Sinn menschlicher Existenz“ sei, ist eine idealistische Konstruktion, die zur systematischen Brutalität führt, wenn sie zur Realität wird. Solcherart Philosophie ist stets als Instrument rücksichtsloser Machtinteressen mit durchaus „materiellem“ Charakter eingesetzt worden. Ein „erfahrbarer politischer Sinn menschlicher Existenz“ liegt demgegenüber in dem andauernden Versuch, Menschen von physischer und und sozialer Bedrohung zu retten, freiheitliche Zustände zu erreichen, solidarische Regelungen gesellschaftlichen Lebens zu finden. Dieser Versuch geschieht in vielen Formen von Gemeinsamkeit, in unterschiedlichen Handlungsräumen, die individuell auch wechseln können. Der Staat, in dem man als Bürgerin oder als Bürger agiert, ist ein solcher Handlungsraum, und in der Moderne, der noch andauernden, handelt es sich zumeist um einen Nationalstaat, der historisch entstanden ist – und sich historisch verändern oder in anderen Zuordnungen politischen Handelns hinüberwechseln kann.

Selbstverständlich gibt es so etwas wie Verantwortung für den jeweiligen Handlungsraum, dem man zugehörig ist, und es ist vernünftig, die in einem Regelwerk (Verfassung) festzuschreiben. Ebenso selbstverständlich wirken gemeinsame kulturelle Traditionen und historische Erfahrungen (positive und negative) bei der Ausgestaltung von Politik mit. Aber das ist kein Grund, die „Nation“ zu mystifizieren, sie zur „natürlichen“ (oder gar „göttlichen“) Größe zu erklären. Gemeinsames politisches Handeln gegen die vielfältige Bedrohung menschlicher Rechte heute ist möglich und notwendig auf verschiedenen Ebenen. In unserm Fall auf den per Verfassung oder Vertrag vorgegebenen Ebenen von Gemeinde, Land, Bundesrepublik oder Europäischer Union, auch auf der Ebene politischer oder politisch mitwirkender Organisationen und Initiativen, von denen manche (und einige nicht ohne Erfolg) sich nicht mehr an die nationalstaatlichen Grenzen halten, was auf der Seite der Menschenrechte gerade deshalb immer wichtiger wird, weil das abstrakte „Recht des Kapitals“ sich längst über die „Volkswirtschaften“ und die Souveränität von Nationalstaaten hinweggesetzt und „exterritorial“ etabliert hat. Was bringt da der Begriff der „nationalen Identität“? Nach meiner Auffassung würden (und wurden) damit nur die bestehenden Konflikte vernebelt. Welche „Identität“ könnte denn Akteure einer Wirtschaftsweise, die auf nicht profitträchtige und menschliche Bedürfnisse und auf Naturressourcen im Zweifelsfall gar keine Rücksicht nimmt, mit den dadurch Geschädigten „national“ vereinen? „Volkswirtschaftliche“ (in diesem Sinn „nationale“) Selbstbeschränkung gibt es in einer Weltmarktgesellschaft nicht, und es wird sie auch nicht wieder geben. Allerdings gab es und gibt es immer wieder den Appell international agierender wirtschaftlicher Interessengruppen an das jeweilige „Nationalbewußtsein“ von Arbeitnehmern oder auch Konsumenten. Das hat aber mit „nationaler Identität“ nichts zu tun, sondern mit Demagogie.

1983 schrieben Sie, die Menschheitsgeschichte enthalte genügend Beispiele für eine aggressionslose Koexistenz verschiedener kultureller Gruppen auch in unmittelbarem Nebeneinander. Heute ist das Sowjetreich auch und vor allem an seinen ethnischen Konflikten zerbrochen, die CSSR existiert nicht mehr, und Jugoslawien ist unter mörderischen Kriegen in mehrere Staaten auseinandergefallen. Von Ruanda bis Kurdistan scheinen tägliche Massaker zwischen unterschiedlichen Kulturen und Ethnien zu belegen, daß Aggressionspotentiale sich aus tiefenpsychologischen Schichten speisen, die sich einem rein materialistischen Verständnis entziehen. Gibt dies einem linken Soziologie-Professor nicht Anlaß, über seine These, die Probleme des „Vielvölkerstaates“ seien nicht naturgegeben, sondern historisch bedingt, noch einmal nachzudenken? Kann man tatsächlich nach den Erfahrungen der zurückliegenden Jahre noch sagen, daß es sich bei diesen Konflikten in der Substanz stets um materielle, ökonomische, soziale und politische Auseinandersetzungen handelt? Ist die Vorstellung, unterschiedliche ethnische oder kulturelle Gruppen könnten dauerhaft friedlich miteinander leben, nicht auch ein ideologisches Konstrukt, das in der realen Welt kaum eine Stütze findet?

Die Deutung, nach dem Ende des „Ostblocks“ und des zweipoligen politischen Weltsystems sei das Zeitalter einer neuen Pluralität von national und ethnisch geprägten Staaten, auch der „reinlichen“ Trennung der Nationen und Ethnien angebrochen, womöglich auch der „religiös-nationalen Identitäten“, ist weitverbreitet – und dennoch realitätsfern. Insofern ist auch das Konzept des „Vielvölkerstaates“ nicht etwa durch die neue Entwicklung widerlegt. In den ökonomisch florierenden Sektoren des Weltmarktes kann von einer Wiederkehr nationaler oder ethnischer Staatsbildung überhaupt keine Rede sein, das zeigt der Blick auf die westeuropäischen und nordamerikanischen Verhältnisse. Bei den Nachfolgestaaten der UdSSR ist übrigens ein national-traditionelles oder ethnisches Prinzip der Neugliederung auch nicht durchgängig zu finden, und wo es als Postulat aufgestellt wird, setzt es sich über die wirkliche Zusammensetzung der Bevölkerung hinweg und enthält menschenfeindliche Konsequenzen. Im Territorium des ehemaligen jugoslawischen Staates sind diese auf scheußliche Weise vorexerziert worden. Wer annehmen wollte, auf dem Balkan führe ein tiefes seelisches Bedürfnis von „Nationen“ oder „Ethnien“ zum Prozeß der staatlichen Neugliederung, kennt die Verhältnisse nicht. Es handelt sich vielmehr um ein explosives Gemisch von Interessen machthungriger „Führer“, sozialökonomischen Konflikten, gezielt instrumentalisierten kulturellen Traditionen, Verkaufsstrategien der internationalen Rüstungsunternehmer, verselbstständigten Geheimdienstoperationen – wirren Einflüssen rivalisierender Außenmächte. Es wäre Hohn, angesichts dessen von einer „national-ethnischen Wiedergeburt“ zu reden.

Kennzeichnend ist, daß die angeblich epochale Wiederkehr des „Nationalen“ oder „Ethnischen“ (dessen historischer Hintergrund eher fiktiv ist) sich auf der Schattenseite des Weltmarktes vollzieht, als Fluchtreaktion von „Verlierern“, aber auch im Sinne der Zuweisung eines „unzivilisierten“ Terrains durch die Gewinner: Die „Unterentwickelten“ mögen sich mit ihren „national-ethnischen“ Anstrengungen begnügen…. Die Risiken werden dann stellenweise durch pazifizierende Eingriffe der „Entwickelten“ begrenzt, wobei sich Einflußkalküle und humane Motive miteinander vermengen. In jedem Falle wird so die Dominanz der ökonomisch florierenden Zonen der Welt und ihrer Staaten bestätigt.

Es ist gut zu verstehen, daß Menschen, die im Zuge der „Globalisierung“ beiseite gedrängt werden oder kaum Aussicht auf Teilnahme an der ökonomischen Konkurrenz haben, Zuflucht und existenziellen Rückhalt in der „vormodernen“ Gruppe suchen, gestützt auf überlieferte Gewohnheiten, auf kulturelle oder religiöse Traditionen. Inwieweit hier der Begriff

„Ethnie“ paßt, mag dahingestellt bleiben, keinesfalls liegt in ihm ein Muster für soziale Homogenität in der Gegenwart. „Vormoderne“ Lebensformen oder deren Reste können in Zeiten bedrängender und sozialökonomisch polarisierender „Modernisierung“ Schutzfunktionen haben, auch in den Armutssektoren insgesamt reicher Gesellschaften. Aber daraus ergibt sich noch keine zukunftsfähige Alternative zu den Schäden und Beschädigungen, die mit dem globalen kapitalistischen Wirtschaftssystem einhergehen.

Im Rückgriff auf die Konstruktion „nationaler“ oder „ethnischer Identität“ liegt keine Chance, die sozialen Räume einer Weltgesellschaft, die durch extreme Ungleichheit der Lebensmöglichkeiten gekennzeichnet ist, dauerhaft wohnlich oder wenigstens einigermaßen erträglich auszugestalten. Eher steckt darin die Versuchung oder auch Verführung, gesellschaftlich bedingte Konflikte in „natürliche“ Gegensätze umzufälschen, von Problemursachen abzusehen oder sich ablenken zu lassen, oft mit katastrophalen Resultaten.

Welche Gefahren könnten nach Ihrer Ansicht von einem vereinigten Deutschland ausgehen? Befürchten Sie eine Renaissance nationalstaatlicher Politik aufgrund der veränderten geo- und machtpolitischen Situation in Europa? Oder glauben Sie, daß die Einbettung Deutschlands in EU und NATO und deren Sicherheitsstrukturen eine nationalpolitische oder eigenstaatliche Option der ökonomischen Großmacht Deutschland unmöglich macht? Und wie verhält sich zu alledem der Trend eines weltweiten „Marktes“?

In der deutschen „Wiedervereinigung“ liegt noch keine Eigendynamik eines aggressiven deutschen Nationalismus. Der Ruf „Deutschland verrecke!“, soweit er nicht purer und grober politischer Unfug ist, sondern dem Gefühl entspringt, angesichts seiner Vergangenheit müsse Deutschland sich am besten als staatliches Gebilde in Nichts auflösen, ist absurd, zudem übernimmt er das menschenverachtende Vokabular der Nazis. Allerdings haben die sozialen Begleitprobleme der staatlichen Integration in Deutschland und der weiter zunehmenden ökonomischen Integration in den Weltmarkt aggressive nationalistische Stimmungen, zum Teil auch rassistische Weltbilder bestärkt, nicht zuletzt auf der „Verliererseite“, wie man gerade in den neuen Bundesländern sieht, aber auch bei Menschen, die Angst haben, sie könnten auf die „Verliererseite“ geraten. Ähnliches ist in anderen, auch „westlichen“ Gesellschaften zu erkennen. Die Gefahr einer „Machtübernahme“ nationalistischer oder rassistischer Bewegungen (oder gar eines neuen nationalsozialistischen Regimes) sehe ich weder in Deutschland noch in anderen EU-Ländern. Aber nationalistische oder rassistische Regungen nehmen auf indirekte Weise Einfluß auf die „seriöse“ Politik, die ihnen Zugeständnisse macht, um „rechtsaußen“ keine Konkurrenz aufkommen zu lassen. Die große Unternehmenswirtschaft ist inzwischen soweit internationalisiert, daß sie den klassischen aggressiven Nationalismus als staatlich geformte Vertretung ihrer Interessen nicht mehr brauchen kann. Selbst ein „europäischer Nationalismus“ in traditioneller, staatlich-aggressiver Form wäre vermutlich mit den dominanten Kapitalinteressen nicht mehr vereinbar. Dies schließt aber nicht aus, daß bestimmte ökonomische Gruppeninteressen in der weltweiten Konkurrenz sich auch „nationaler“ oder „national-europäischer“ Ideologien und Instrumente bedienen, hierfür auch Staaten instrumentalisieren, um Einflußsphären weltweit abzusichern, neue Ressourcen zu erschließen oder unliebsame politische Akteure in anderen Ländern abzustrafen und passende Feindbilder auszumalen. Damit wird man sich auf lange Sicht auseinandersetzen müssen, und hier liegen auch Risiken der „Großmacht Deutschland“. Anscheinend „zivilisatorische“ Interventionen können mit solchen recht profanen Interessen zusammenhängen, – eine vertrackte Gemengelage. Als Mitglied einer „Weltpolizei“ soll der Nationalstaat oder das europäische Staatenbündnis einsetzbar sein – während die internationalen Operationen der Großwirtschaft, insbesondere in den Finanzmärkten, der sozialen und wirtschaftlichen Gestaltungsfunktion der Staaten oder Staatengemeinschaften immer mehr den Boden wegziehen. Was heißt dann noch „Souveränität des Volkes“? Dies ist, meine ich, auf absehbare Zeit das Grundproblem: Wie kann das, was einmal mit Demokratie gemeint war, unter den Bedingungen des „Weltmarktes“ neu entwickelt werden?

Eine persönliche Bemerkung zum Schluß: Als Vierzehnjähriger habe ich 1945 erlebt, wie erbärmlich die großen und kleinen Verkünder hochtrabender Ideologien in Deutschland sich aus ihrer historischen Verantwortung davonstahlen und sich in neuen politischen Systemen einen Platz an den Futterkrippen suchten, was sie nicht daran hinderte, später wieder rechtfertigende Legenden in die Welt zu setzen. Gerade in den letzten Jahren ist die rechte Publizistik in der Bundesrepublik voll von derartigen Borniertheiten. Ich finde, man sollte mißtrauisch sein gegenüber jeder großartig daherkommenden politischen „Philosophie“, wo immer sie auftritt. Nur zu oft verhüllen „hehre Ideen“ und „weltgeschichtliche Missionen“ Herrschaftsinteressen, Machtgier, Karrierewünsche, Profitstreben. Die Rede ist dann von der „Nation“, von der „Klasse“, von der „Religion“ – oder auch vom „Fortschritt“, von der „Modernität“, der „Innovation“ – aber die Menschen kommen in solchen Programmen nicht mehr vor, sie sind nur Material. Geschichte und Politik „von oben“ – und „unten“, das sind nach wie vor zwei Welten .

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: