Meuthens Rücktritt

von Dr. Winfried Knörzer

Meuthens Rücktritt

Am 28. Januar, gegen Mittag, schlug eine Bombe ein: Jörg Meuthen ist vom Parteivorsitz zurückgetreten und hat die AfD verlassen. Daß ein Mensch sein Amt niederlegt, wenn er sich außerstande sieht, den damit verbundenen Aufgaben gerecht zu werden, oder wenn er nicht Verantwortung für eine Sache übernehmen will, die er ablehnt, ist nachvollziehbar. Nicht nachvollziehbar ist aber der Stil, in dem dieser Rücktritt erfolgt ist. Nicht nachvollziehbar ist es, den Austritt aus der Partei in der Sprache der Gegner dieser Partei zu begründen und damit bewußt die Partei, für die man selbst Verantwortung getragen hatte, zu schädigen. Das nennt man Nachtreten, und das gilt gemeinhin als unwürdig. Die AfD ist weder erst in den letzten Monaten dramatisch nach rechts (was auch immer das konkret heißen mag) gewandert, noch haben sich plötzlich die Flügelkämpfe zwischen Moderaten und Fundamentalisten verschärft. Die AfD ist vielmehr nach ihrer Transformation von einer eurokritischen, rechtsliberalen zu einer nationalkonservativ-populistischen Partei, die nach dem Abgang der Gründergeneration um Lucke erfolgt ist, im Kern dieselbe geblieben. Daß der Vorsitz einer Partei, die permanent in Flügelkämpfe verstrickt ist und die vom gesamten politischen System, vom Bundespräsidenten bis hinab zum Antifa-Schläger, mit allen nur erdenklichen Mitteln bekämpft wird, kein Zuckerschlecken sein wird, müßte jedem klar gewesen sein. Sich empört zu zeigen, wenn eine Partei, die bereits im Namen bekundet, eine Alternative zum herrschenden Parteienkartell zu sein, tatsächlich anders ist als die anderen Parteien, muß erstaunen. Trotz all dieser seit langem offensichtlichen Umstände den Parteivorsitz übernommen zu haben, muß Zweifel an der politischen Kompetenz Meuthens hervorrufen.

Gescheiterte Parteivorsitzende treten zurück. Dies ist häufig der Fall, zuletzt bei Armin Laschet in der CDU. Sie treten aber nicht aus der Partei aus und erst recht schmähen sie die Partei nicht. Doch ein solches Verhalten scheint in der AfD zur Norm zu werden, da vor Meuthen sich auch Lucke und Petry derart verhalten haben. Darum kann die aktuelle Krise der AfD nicht allein auf die Persönlichkeit Meuthens zurückgeführt werden. Sie offenbart eine grundsätzliche Problematik.

Beginnen wir zunächst mit dem Richtungsstreit. Eskaliert ein solcher, ist dieser als Symptom zu betrachten. So lange eine Partei nicht an der Macht ist und sich daher politische Positionen nicht in konkreten, tatsachenverändernden Entscheidungen niederschlagen können, ist ein solcher Streit nur ein Streit um Worte. Es geht hier nicht um die Sache, sondern allein um die Macht. Die jeweilige Sache ist nur der Aufhänger für einen Machtkampf. Man will zeigen, daß man stärker ist als der andere. Ginge es nur um die Sache selbst, so könnte man sich in einem partnerschaftlichen Verhältnis, bei dem die Partner ein gemeinsames Ziel anstreben, problemlos einigen, auch wenn die Partner unterschiedliche Positionen einnehmen. Ein Kompromiß ist immer möglich: heute du, morgen ich; du die Hälfte, ich die Hälfte. Eine solche Kompromißbereitschaft setzt aber die Bereitschaft voraus, sich der Sache unterzuordnen, sein Ich zurückzustellen und sich als Diener des großen Ganzen, der Partei und vor allem des Volkes zu verstehen. Eine solche gemeinschaftsorientierte, den staatlichen Tugenden verpflichtete Mentalität ist aber heute auch bei Parteien, die sich selbst für rechte halten, nicht mehr anzutreffen. Auch deren Personal besteht aus dem für die Gegenwart typischen ichbezogenen Persönlichkeiten – und darüber hinaus noch in besonders starkem Maße, weil in den etablierten Parteien die allzu ostentativ verqueren Charaktere im Laufe des langen Karrierewegs ausgefiltert werden. Wenn sich dagegen eine neue rechte Partei im Aufwind befindet, so wird der Bodensatz der Monomanen, Querulanten, Fanatiker, der Glücksritter, Machtgierigen, Pöstchenjäger und auch der naiven Wohlmeinenden aufgewirbelt und nach oben geschwemmt. Von solchen Persönlichkeitstypen, die von der Großartigkeit ihres Selbst und ihrer Ideen durchdrungen sind, kann nicht erwartet werden, daß sie sich selbstlos in den Dienst einer Sache stellen. Es sind also nicht die ideologischen Differenzen, die rechte Parteien zerreißen und zu Fall bringen, sondern persönliche Differenzen, die entstehen und eskalieren, wenn von Geltungssucht, Machthunger und Egoismus getriebene Akteure aufeinanderstoßen.

Es wäre freilich ungerecht, das Versagen rechter Parteien allein auf charakterliche Defizite zurückzuführen, denn das Gros deren Mitglieder ist nicht psychopathologischer als der Durchschnittsmensch. Generell verlangt die politische Existenz Eigenschaften, die man an einem Ehepartner nur ungern wahrnähme: Durchsetzungswille, Fähigkeit zur Manipulation und Instrumentalisierung persönlicher Beziehungen, Durchtriebenheit, Aggressivität usw. Jeglichem Charisma, das ein Parteiführer braucht, um die Massen in den Bann zu ziehen, wohnt eine gehörige Portion Narzißmus inne. Diese Eigenschaften sind wie ein zweischneidiges Schwert. Sie sind konstruktiv, wenn eine Partei sich im Aufwind befindet. Sie schweißen die Partei zusammen, lehren den Gegner das Fürchten, liefern die für die zähe Arbeit und harten Kämpfe erforderliche Energie und vermitteln dem Wahlvolk das Bild einer neuen dynamischen Kraft, der man zutraut, etwas Anderes, Besseres zu verwirklichen. Schwinden aber die anfänglichen Erfolge, so verkehren sich diese Eigenschaften ins Negative. Die ursprünglich nach außen gerichtete Aggressivität richtet sich nun nach innen. Man bekämpft nicht mehr das herrschende System, sondern den innerparteilichen Gegner. Hinzu kommen die ständigen Beleidigungen durch die Öffentlichkeit und der Verfolgungsdruck, was nicht ohne Folgen bleibt. Ursprünglich oder potentiell mit der Partei Sympathisierende werden abgeschreckt und erst recht von einem Engagement für die Partei abgehalten. Die Gemäßigten sind dem Druck auf Dauer nicht gewachsen, resignieren und verlassen die Partei. Ohnmächtig den permanenten Repressionen preisgegeben, die sich auch in einem Nachlassen der Wählergunst niederschlagen, staut sich Frust an, der eine autodestruktive Melange aus Selbstzweifeln, Schuldzuweisungen, Trotz und Wut hervorbringt. So wird jeder des anderen Wolf, bis sich die Partei selbst zerfleischt hat. Zurück bleibt der verlorene Haufen, der eh nichts zu verlieren hat, aber auch nichts mehr zu gewinnen vermag.

Diese fatale Entwicklung scheint das Schicksal aller rechten Parteien in der BRD zu sein – und auch vieler gleichgearteter Bewegungen in anderen Ländern, weshalb die Personalie Meuthen nicht mehr ist als eine Station auf dem Weg in den Niedergang. Potentielle Wähler einer rechten Partei lassen sich nicht davon beeindrucken, daß die feindselige Öffentlichkeit diese als bösartig, faschistisch oder sonstwie schmäht. Sie können ihr auch verzeihen, wenn sie sich tatsächlich ein wenig rechter geriert, als sie sich selbst einschätzt. Was sie aber nicht verzeihen können, ist Unfähigkeit. Und als unfähig hat sich die AfD erwiesen, weil sie die ihr nach dem Invasionssommer 2015 gebotene Chance verspielt hat. Napoleon sagte einmal zu Metternich, daß etablierte Herrscherhäuser wie das österreichische Niederlagen überstehen, weil ihre Legitimation auf langer Tradition beruhe, während ein Emporkömmling wie er immer siegen müsse, weil dessen Legitimation sich einzig und allein dem Erfolg verdanke. SPD und CDU kommen aus einer Talsohle immer wieder heraus, während für eine rechte Partei eine Serie von Niederlagen das Aus bedeutet, da diese den autodestruktiven Teufelskreis in Gang setzt. Darum muß eine rechte Partei ihr gesamtes Handeln auf den Erfolg ausrichten. Sich in programmatischen Richtungsstreitigkeiten zu zerreiben, ist das genaue Gegenteil einer zum Erfolg führenden Strategie.

Ideologische Differenzen sind, wie erwähnt, aber eh nur der rationalisierte Ausdruck persönlicher Differenzen. Man will die eigene Meinung durchsetzen, auch wenn dabei die Partei zugrunde geht. Die Wähler interessieren sich nicht für programmatische Feinheiten; es genügt ihnen zu wissen, daß die Richtung stimmt. Die mangelnde Bereitschaft, sich einer Parteidisziplin unterzuordnen, offenbart charakterliche Defizite. Heutige rechte Politiker sind nicht besser, nicht klüger, nicht sittlich gefestigter als die Vertreter der etablierten Parteien, obwohl sie besser, viel besser sein müßten, um erfolgreich sein zu können. Der eigentlich rechte Politiker bedarf eines traditional geordneten Staates, der ihm von selbst die Autorität verleiht, um seine Pflicht tun zu können. Eine solche Voraussetzung ist nicht mehr gegeben. Darum gibt es auch keine eigentlich rechten Politiker mehr, sondern nur noch Populisten oder Apparatschiks. In einem auf Abwege geratenen Volk können nur solche Politiker reüssieren, die dem herrschenden defizitären Menschenschlag entsprechen. Berlusconi, Haider, Trump waren charismatische Gestalten, aber ihr Charisma beruhte auf Egomanie. Sie gaben den Wählern das Gefühl, an der eigenen Großartigkeit teilhaben zu können, sie machten ihnen das Versprechen einer begeisternden Zukunft glaubhaft, weil diese sich in ihrer Person zu inkarnieren schien. Aber die charismatische Egomanie, die sie auf diese Weise nach oben katapultierte, brachte sie auch zu Fall, weil der Egomane sich für unverletzlich hält und darum meint, die Gefahren und Probleme, die ihm letztlich zum Verhängnis werden sollten, ignorieren zu können. Meuthen war kein solcher Demagoge, sondern ein Apparatschik, dessen ganzes Bestreben darauf ausgerichtet war, den Parteiapparat unter Kontrolle zu bringen. Auch dieses Bestreben war, wie das Ende seiner Karriere zeigte, egomanisch. Statt sein Scheitern mannhaft zu ertragen und ehrenhaft Abschied zu nehmen, zog er es vor, trotzig aufstampfend wie ein bockiges Kind, rechthaberische Vorwürfe zu machen. Das ist alles sehr deprimierend. Wie sollen sich Menschen mit einer Partei identifizieren und diese wählen, wenn diese Partei permanent konstitutionell ungeeigneten Personen den Vorsitz anvertraut, die sich selbst nicht mit dem Wesen der Partei identifizieren, sondern diese schnöde im Stich lassen, wenn die Partei sich nicht dem illusionären Bild fügt, das sie sich von ihr gemacht haben?

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Dr. Winfried Knörzer

Dr. Winfried Knörzer

Dr. Winfried Knörzer, geboren 1958 in Leipzig, studierte in Tübingen Philosophie, Germanistik, Medienwissenschaften, Japanologie und promovierte über ein Thema aus der Geschichte der Psychoanalyse. Berufliche Tätigkeiten: Verlagslektor, EDV-Fachmann. Seit Anfang der 90er Jahre ist er mit Unterbrechungen publizistisch aktiv.

Ein Kommentar zu “Meuthens Rücktritt

  1. Praktische Politik ohne eine ideologische Fundierung ist so unmöglich, wie miteinander Ball spielen zu wollen ohne eine Festlegung, ob Fuß-Hand- oder Basketball gespielt werden soll. Darum haben ideologische Auseinandersetzungen in der AfD eine so große Bedeutung, ob sie eine Politik im ideologischen Feld des vorherrschenden Liberalismus praktizieren will oder eine Alterntivideologie sich als Fundament geben will.Der Kommentar verkennt so völlig die politische Relevanz dieser Kontroversen und reduziert sie dann auf Konflkte als aus persönlichen Machtinteressen resultierende. Es ginge nur um Macht- und Durchsetzungswünsche. Dies ist eine pure Mystifikation des Willens zur Macht, denn Macht wird erstrebt, um politische Ziele durchetzen zu können.
    Meuthen kam nun zu dem Ergebnis, daß für einen bürgerlichen Wirtschaftsliberalismus es in der AfD keine Zukunft mehr gibt und darum trat er aus und bekämpft nun diese Partei.
    Zudem muß es auffallen,daß alle 3 Parteivorsitzende,Lucke, Petry und jetzt Meuthen auf einmal zum Kampf gegen Rechts in der Partei aufriefen. Liegt der Verdacht nicht nahe, daß dieser Kampf ein Ergebnis einer intensiven Beratung durch den Verfassungsschutz ist: Wehe, Sie kämpfen nicht gegen Rechts?

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