Kategorie-Archive: von Andreas Schnebel

von Andreas Schnebel Der 90.000-Euro-Raub: Wie der Staat die bürgerliche Existenz vernichtet. Eine Rechnung, die Sie nie erhalten sollten. Zwei Billionen Euro. Eine Zahl, so abstrakt, dass sie im politischen Rauschen Berlins verhallt. In den Nachrichten wird sie zur statistischen Randnotiz, irgendwo zwischen Klimazielen und Sondervermögen. Doch diese Abstraktion ist der beste Schutz der Täter.„Der 90.000-Euro-Raub: Wie der Staat die bürgerliche Existenz vernichtet“ weiterlesen

von Andreas Schnebel EU will private Nachrichten scannen – Der Schritt von der Postdemokratie zur digitalen Diktatur Am 14. Oktober will die EU über die sogenannte Chatkontrolle abstimmen. Was als „Kinderschutzmaßnahme“ verkauft wird, ist in Wahrheit der größte Angriff auf die bürgerliche Freiheit seit Bestehen der EU. Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen würde„EU will private Nachrichten scannen – Der Schritt von der Postdemokratie zur digitalen Diktatur“ weiterlesen

von Andreas Schnebel Der Angriff auf die Ehe – wie der Staat seine Ordnung verrät Es gibt politische Schritte, die als technische Reformen verkauft werden, tatsächlich aber tektonische Brüche sind. Die geplante Abschaffung des Ehegattensplittings durch die SPD gehört genau in diese Kategorie. Es ist kein schlichter Eingriff ins Steuerrecht, sondern eine bewusste Attacke auf„Der Angriff auf die Ehe – wie der Staat seine Ordnung verrät“ weiterlesen

von Andreas Schnebel Einschüchtern statt ermitteln – Wie der Staat das Grundrecht auf Meinung zerstört Am 25. Juni 2025 marschierten Polizei und Bundeskriminalamt in den frühen Morgenstunden bundesweit bei 180 Bürgern auf. Der Vorwand: „Hass und Hetze“ im Internet. Die Wahrheit: ein orchestrierter Angriff auf das Grundrecht der freien Meinungsäußerung. Zwei Stimmen, die an diesem„Einschüchtern statt ermitteln – Wie der Staat das Grundrecht auf Meinung zerstört“ weiterlesen

von Andreas Schnebel Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wirft aus rechtsstaatlicher Perspektive erhebliche verfassungs- und demokratietheoretische Bedenken auf. Kurz überlegt lassen sich folgende fünf zentrale Kritikpunkte formulieren: 1. Weisungsgebundenheit untergräbt Unabhängigkeit Das BfV ist„Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)“ weiterlesen

von Andreas Schnebel Nicht im Stich gelassen – sondern zur Eigenverantwortung ermutigt: Was JD Vance Europa wirklich sagt „Europa ist keine Priorität mehr“, titeln europäische Medien. „Trump lässt uns im Stich.“ Doch diese Schlagzeilen treffen nicht den Kern der Botschaft, die aus Washington kommt. Wer die Worte von US-Vizepräsident JD Vance genau liest, erkennt keine„Nicht im Stich gelassen – sondern zur Eigenverantwortung ermutigt: Was JD Vance Europa wirklich sagt“ weiterlesen

von Andreas Schnebel Obamas Aufruf zum „Widerstand“ gegen Trump Man muss sich verwundert die Augen reiben: Der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, ruft öffentlich zum „Widerstand“ gegen seinen demokratisch gewählten Nachfolger auf – und das zehn Wochen nach dessen Amtsantritt. Man stelle sich die Reaktionen vor, hätte ein konservativer Ex-Präsident Ähnliches während Obamas„Obamas Aufruf zum „Widerstand“ gegen Trump“ weiterlesen

Von Andreas Schnebel Jan Fleischhauer – das vormalige „konservative Feigenblatt“ enttarnt sich endgültig als Pseudokonservativer Eine Erwiderung auf die FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer „Trump ist ein Schläger und Erpresser – und wir sind der nächste Feind“ Der Artikel von Jan Fleischhauer ist ein Paradebeispiel für ideologisch geprägte Desinformation, die mit verzerrten Darstellungen, haltlosen Unterstellungen und„Jan Fleischhauer – das vormalige „konservative Feigenblatt“ enttarnt sich endgültig als Pseudokonservativer“ weiterlesen