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Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)

von Andreas Schnebel Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wirft aus rechtsstaatlicher Perspektive erhebliche verfassungs- und demokratietheoretische Bedenken auf. Kurz überlegt lassen sich folgende fünf zentrale Kritikpunkte formulieren: 1. Weisungsgebundenheit untergräbt Unabhängigkeit Das BfV ist„Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)“ weiterlesen

Nicht im Stich gelassen – sondern zur Eigenverantwortung ermutigt: Was JD Vance Europa wirklich sagt

von Andreas Schnebel Nicht im Stich gelassen – sondern zur Eigenverantwortung ermutigt: Was JD Vance Europa wirklich sagt „Europa ist keine Priorität mehr“, titeln europäische Medien. „Trump lässt uns im Stich.“ Doch diese Schlagzeilen treffen nicht den Kern der Botschaft, die aus Washington kommt. Wer die Worte von US-Vizepräsident JD Vance genau liest, erkennt keine„Nicht im Stich gelassen – sondern zur Eigenverantwortung ermutigt: Was JD Vance Europa wirklich sagt“ weiterlesen

Zum 10. Todestag von Günter Grass: Was er sagen musste

von Dr. Florian Sander Zum 10. Todestag von Günter Grass: Was er sagen musste „Wenn wir Deutsche nicht in der Lage sind, uns ohne Hybris als Nation zu definieren, sei es mit Hilfe unseres nach wie vor vagen Kulturbegriffs: dann entsteht ein Vakuum, das ist sogar schon da.“ (Günter Grass, Diskussionsbeiträge in einem kulturpolitischen Streitgespräch,„Zum 10. Todestag von Günter Grass: Was er sagen musste“ weiterlesen

Obamas Aufruf zum „Widerstand“ gegen Trump

von Andreas Schnebel Obamas Aufruf zum „Widerstand“ gegen Trump Man muss sich verwundert die Augen reiben: Der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, ruft öffentlich zum „Widerstand“ gegen seinen demokratisch gewählten Nachfolger auf – und das zehn Wochen nach dessen Amtsantritt. Man stelle sich die Reaktionen vor, hätte ein konservativer Ex-Präsident Ähnliches während Obamas„Obamas Aufruf zum „Widerstand“ gegen Trump“ weiterlesen

Shitbürgertum

Buchbesprechung von Werner Olles Shitbürgertum Die Frage, was dabei herauskommt, wenn ein „Shitbürger“ ein Buch über „ Shitbürger“ schreibt, ist im Prinzip leicht zu beantworten: Shit! Die Rede ist von Ulf Poschardts „Shitbürgertum“, ein Werk, für das er keinen Verleger fand und dann auf die unheilvolle Idee kam, es im Selbstverlag herauszubringen. Gemeint ist mit„Shitbürgertum“ weiterlesen

Syrien: Der Sturz von Assad und die Folgen

von Dr. Florian Sander Syrien: Der Sturz von Assad und die Folgen Auszug aus einem Kommentar im August 2011: Wissen, was danach kommt Im Anschluss an einen gewonnenen Krieg geht es erst richtig los: Verhandeln, Nation Building, Terrorismusbekämpfung, zerstrittene Rebellen wieder zusammenbringen. Was in Afghanistan und im Irak letztlich die wirkliche Herausforderung für die westlichen„Syrien: Der Sturz von Assad und die Folgen“ weiterlesen

Die Merz’schen Wahlkapitulationen

von Klaus Kunze Die Merz’schen Wahlkapitulationen Deutschland degeneriert zum Feudalstaat. Die große Errungenschaft der Neuzeit: der moderne Staat, befindet sich auf dem Rückzug. Schlaglichtartig deutlich wird das durch Friedrich Merz‘ Wahlkapitulationen. Noch vor seiner von ihm erhofften Wahl zum Bundeskanzler muß er sich gegenüber der SPD und den Grünen verpflichten, das Gegenteil von dem zu„Die Merz’schen Wahlkapitulationen“ weiterlesen

Wie Medien Hysterie schüren

von Dr. Florian Sander Wie Medien Hysterie schüren Kürzlich las man die reißerische Schlagzeile: Militärhistoriker Sönke Neitzel warnt, 2025 könne „der letzte Sommer werden, den wir im Frieden erleben“, weil im September das russisch-belarussische Militärmanöver Sapad wieder ansteht und dieses als Angriffsvorbereitung gegen die baltischen Staaten genutzt werden könnte. Wie realistisch solche reißerischen Propaganda-Schlagzeilen sind,„Wie Medien Hysterie schüren“ weiterlesen

Das Brückenmännchen zu Dresden

Bert Wawrzinek Das Brückenmännchen zu Dresden Die sächsische Landeshauptstadt verfügt über nicht wenige weltbekannte Wahrzeichen, worunter im Zeitalter des Massentourismus vor allem architektonische Meisterleistungen wie Frauenkirche, Zwinger oder „Blaues Wunder“ verstanden werden. Vor der Industrialisierung, der Fremdenverkehr steckte noch in den Kinderschuhen, dominierten hingegen christliche Wallfahrer, Handelsreisende und vor allem Handwerksburschen Europas Straßen. Allein der„Das Brückenmännchen zu Dresden“ weiterlesen

Was passiert, wenn die Union ein Opfer im Kampf gegen Rechts wird?

von Vera Lengsfeld Was passiert, wenn die Union ein Opfer im Kampf gegen Rechts wird? Seit Tagen läuft die linke Blase Sturm: Politik und Medien überschlagen sich in Empörung über die Anfrage der Union zur Finanzierung von sogenannten Nichtregierungsorganisationen aus den immer zahlreicher werdenden staatlichen Demokratieprogrammen. Das Phänomen ist nicht neu. Schon jahrzehntelang wurde immer„Was passiert, wenn die Union ein Opfer im Kampf gegen Rechts wird?“ weiterlesen