von Andreas Schnebel
EU will private Nachrichten scannen – Der Schritt von der Postdemokratie zur digitalen Diktatur
Am 14. Oktober will die EU über die sogenannte Chatkontrolle abstimmen.
Was als „Kinderschutzmaßnahme“ verkauft wird, ist in Wahrheit der größte Angriff auf die bürgerliche Freiheit seit Bestehen der EU.
Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen würde damit in die Lage versetzt, jede private Nachricht jedes Bürgers zu durchsuchen – noch bevor sie verschlüsselt wird.
Das betrifft Gespräche über Gesundheit, journalistische Quellen, geistliche Seelsorge, Beziehungen, politische Überzeugungen – kurz: das Innerste des Menschen.
Damit überschreitet die EU eine rote Linie:
Sie greift in Rechte ein, die unser Gemeinwesen als freiheitlich-demokratische Ordnung überhaupt erst möglich machen.
Diese Grundrechte werden verletzt:
► Art. 10 GG: Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis
► Art. 1 & 2 GG: Menschenwürde & Recht auf informationelle Selbstbestimmung
► Art. 5 GG: Meinungs- und Informationsfreiheit
► Art. 7 & 8 EU-Grundrechtecharta: Recht auf Privatleben & Datenschutz
Wer alles überwachen will, will am Ende alles beherrschen.
Die Chatkontrolle wäre nicht nur ein Verfassungsbruch, sondern der Übergang von der Postdemokratie zur Diktatur –
vom Bürger als Souverän zum Bürger als Datenquelle.
Noch kann Deutschland dieses Gesetz stoppen – wenn die Bundesregierung im EU-Rat NEIN sagt.
Doch das geschieht nur, wenn unsere Bundestagsabgeordneten klar Stellung beziehen.
Schreibt eure Abgeordneten an.
Hier ist eine Vorlage, die ihr übernehmen könnt (per Mail, Brief oder Social Media).
Teilt diesen Beitrag – bevor Freiheit zu einem nostalgischen Begriff wird.
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Betreff: Stoppen Sie die Chatkontrolle – Verteidigen Sie unsere Grundrechte und digitale Freiheit
Sehr geehrter Herr/Frau [Name des Abgeordneten],
am 14. Oktober soll in Brüssel über die sogenannte „Chatkontrolle“ abgestimmt werden – ein Vorhaben, das zentrale Grundrechte unserer Verfassung verletzt:
► Art. 10 GG – das Brief- und Fernmeldegeheimnis,
► Art. 1 & 2 GG – die Menschenwürde und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung,
► Art. 5 GG – die Meinungsfreiheit,
► sowie Art. 7 & 8 der EU-Grundrechtecharta – das Recht auf Privatleben und Datenschutz.
Was hier geplant ist, ist eine anlasslose Massenüberwachung aller Bürgerinnen und Bürger.
Jede private Nachricht – an Freunde, Familie, Ärztinnen, Anwälte, Journalistinnen oder Seelsorger – könnte künftig von staatlich verpflichteten KI-Systemen gescannt werden.
Damit würde die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen in die Lage versetzt, selbst die intimsten Lebensbereiche der Menschen auszuspähen.
Das ist der Schritt, an dem Demokratie aufhört, Freiheit zum Risiko wird – und Kontrolle zur Staatsraison.
Ich fordere Sie auf,
► sich öffentlich gegen die Chatkontrolle zu positionieren,
► Ihre Fraktion zu bewegen, die Privatsphäre der Bürger zu verteidigen,
► und klarzustellen, dass diese Grundrechtsverletzungen unvereinbar sind mit der freiheitlich-demokratischen Ordnung, zu deren Schutz Sie vereidigt wurden.
Wer Privatsphäre zerstört, zerstört Freiheit.
Bitte handeln Sie jetzt – bevor der Weg von der Postdemokratie zur digitalen Diktatur unumkehrbar wird.
Mit entschiedenen Grüßen
[Dein Name]
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So geht’s:
1. Kopiert den Brieftext.
2. Sucht euren Bundestagsabgeordneten: www.bundestag.de/abgeordnete
3. Sendet den Brief per E-Mail oder Post – noch heute!
4. Teilt diesen Beitrag, damit viele mitmachen.
Freiheit stirbt nicht auf einmal – sie stirbt in kleinen Schritten.
Andreas Schnebel ist Christ und reformiert. Außerdem ist er Anhänger der Österreichischen Schule der Nationalökonomie und Bitcoiner, er ist überzeugter Anarchist, Nonkonformist, Ehemann und dreifacher Vater.
Hier finden Sie die Druckausgaben der Zeitschrift wir selbst, Nr. 55/1-2024 und 54/1-2023:
Die beiden Druckausgaben des Jahres 2022 unserer Zeitschrift sind auch noch erhältlich:
Zeitschrift für nationale Identität 