von Andreas Schnebel
Obamas Aufruf zum „Widerstand“ gegen Trump
Man muss sich verwundert die Augen reiben: Der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, ruft öffentlich zum „Widerstand“ gegen seinen demokratisch gewählten Nachfolger auf – und das zehn Wochen nach dessen Amtsantritt. Man stelle sich die Reaktionen vor, hätte ein konservativer Ex-Präsident Ähnliches während Obamas Präsidentschaft gefordert. Der Aufschrei wäre gewaltig gewesen – zu Recht.
Obamas Worte wirken wie das genaue Gegenteil staatsmännischer Zurückhaltung. Statt demokratische Prozesse und das Ergebnis der Wahlen zu respektieren, setzt er ein beunruhigendes Zeichen: Wer nicht die „richtigen“ politischen Entscheidungen trifft, muss mit der Mobilisierung des Establishments rechnen – ganz gleich, ob er gewählt wurde oder nicht.
Die Formulierung „Stellt euch vor, ich hätte so etwas getan“ ist besonders entlarvend. Denn sie offenbart nicht etwa Demut, sondern ein tiefsitzendes Unverständnis für die politische Wende in den USA. Vielmehr wirkt es, als könne Obama die Tatsache nicht akzeptieren, dass sich das amerikanische Volk erneut für Trump entschieden hat – offenbar gegen seine eigenen politischen Visionen.
Noch bedenklicher ist, dass Obama mit seiner Rede nicht nur Kritik äußert, sondern gezielt zu politischem Aktivismus aufruft – ein unverhohlener Versuch, Druck auf eine amtierende Regierung auszuüben, noch bevor diese sich im Amt beweisen konnte. Der ehemalige Präsident scheint sich selbst in der Rolle des „Retters der Demokratie“ zu sehen – gegen jene Wähler, die seine Nachfolger gewählt haben.
Angesichts der zunehmenden politischen Spannungen in den USA wirkt Obamas Aufruf wie Öl ins Feuer. Statt einen Beitrag zur Versöhnung und zum demokratischen Diskurs zu leisten, verschärft er die Polarisierung. Es drängt sich der Eindruck auf: Wer das Ergebnis demokratischer Wahlen nicht akzeptieren kann, stellt sich selbst außerhalb des republikanischen Konsenses – jener Grundordnung, auf die Obama sich paradoxerweise in seiner Rede beruft.
Dieser „Stil“ reiht sich nahtlos ein in das öffentliche Agieren der links-woken Akteure auch in Europa. Ob in Deutschland, Frankreich oder Brüssel – überall ist zu beobachten, wie hysterisch und aggressiv das Erstarken rechtskonservativer Kräfte bekämpft wird. Nicht mit argumentativer Auseinandersetzung, sondern mit moralischer Empörung, Diffamierung und politischer Brandmarkung. Wer die vorherrschende Agenda hinterfragt, wird nicht selten pauschal als Gefahr für die Demokratie dargestellt – obwohl er genau durch demokratische Wahlen legitimiert wurde.
Obamas Tonfall ist also kein Einzelfall, sondern Ausdruck eines zunehmend autoritär auftretenden Milieus, das unter dem Banner der „Toleranz“ und „Demokratie“ Andersdenkende systematisch ausschließt. Wer so handelt, zeigt letztlich, wie wenig Vertrauen in die Freiheit der Bürger und die Kraft freier Meinungsbildung tatsächlich besteht.
Titelbild: Image by Habib ur Rehman from Pixabay0
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